Vorlage - VO/4719/12-1  

Sachverhalt:

a) Bereitstellung eines Mobil-AUR für die Grundschule Am Sandberg

Die Grundschule bietet in den Jahrgängen 1 und 2 den Schülern die „offene Eingangsstufe“. Diese Form gibt den Schülern je nach individueller Entwicklung zwei oder – wenn erforderlich - drei Jahre Zeit für die ersten beiden Schuljahre; anderseits haben begabte Kinder die Möglichkeit die ersten beiden Schuljahre in einem Jahr zu absolvieren.

Damit lässt der die Zahl der Kinder, die vom Jahrgang 2 in das 3. Schuljahr wechseln, nicht mit derselben Genauigkeit vorhersagen, wie in den anderen Grundschulen.

Es besuchen nach der amtlichen Statistik zurzeit 23 Kinder die 1. Klasse und 31 Kinder die 2. Klasse; mithin 54 Schüler, die durch die Einzügigkeit der Schule erfasst werden.

Zum kommenden Schuljahr ergibt sich die besondere Situation, dass für die neue 3. Klasse die Klassenstärke 26 Schüler als neue Teilergrenze (die bisherige lag bei 28 Schülern) überschritten wird.

Die Schulleitung bestätigte nun, dass auch aufgrund der Versetzungssituation von Klasse 2 nach 3 und Verbleiben in Klasse 3 diesmal voraussichtlich 30 Schüler den 3. Jahrgang besuchen werden.

Die Schule benötigt daher einen weiteren Allgemeinen Unterrichtsraum (AUR), der innerhalb des Gebäudes der einzügigen Grundschule nicht darstellbar ist.

Es wird daher vorgeschlagen einen mobilen AUR auf dem Gelände der Schule aufzustellen. Der AUR wird für zwei Jahre benötigt.

Es wird vorgeschlagen den AUR zu erwerben, da in den nächsten Jahren der Umbau von Grundschulen zu Ganztagsschulen (GTS) forciert werden wird, wodurch sich an jeweiligen Standorten in der Stadt Raumbedarfe ergeben werden. Diese Raumbedarfe werden in der Regel nur durch das Bereitstellen zusätzlicher Raumkapazitäten gesichert.

Somit kann ein Erwerb als sinnvoll betrachtet werden kann.

b) Bereitstellung von zwei Mobil-AUR für die Herderschule 

Die Herderschule als fünfzügiges Gymnasium befindet sich seit Beginn der 2000er-Jahre in einer umfassenden Gebäudesanierung- bzw. –modernisierung. Alle Gebäudeteile werden davon erfasst. Mit einem Abschluss ist nicht vor 2017 zu rechnen. Die Arbeiten finden im laufenden Schulbetrieb statt.

Die Raumsituation ist daher bereits äußerst angespannt und wird durch den Betrieb einer Außenstelle für den 9. Jahrgang im Schulgebäude Kreideberg  gestützt.

Durch die vom Kultusministerium kurzfristig verfügte Herabsetzung der Teilergrenzen, die für das Gymnasium in Klasse 10 greifen (bisher 30+ Schüler/Klasse), ab Schuljahr 2012/13 nur noch 26 Schüler/Klasse und der Tatsache, dass der 11. Jahrgang im kommenden Schuljahr voraussichtlich 160 Schüler haben wird, reichen die zur Verfügung stehenden AUR nicht aus.

Um weitere Raumreserven verfügt die Schule nicht, so dass es erforderlich ist, der Herderschule zwei weitere Mobil-AUR zur Verfügung zu stellen.

Diese Räume sollten wg. einer noch nicht genau bestimmbaren Nutzungsdauer gekauft werden, da die Nutzungszeit sicher über zwei Jahre hinausgehen wird. In diesem Zusammenhang kann auch davon ausgegangen werden, dass durch die einsetzende Umgestaltung der Grundschulen auf Ganztagesbetrieb Raumbedarfe entstehen werden, so dass ein Erwerb hier als sinnvoll betrachtet werden kann.

Wie eine Nachfrage bei der Gebäudewirtschaft des Landkreises Lüneburg ergab, benötigt der Landkreis seine vorhandenen Mobilräume für eigene Zwecke und kann keinen Mobil-AUR abgeben.

Finanzierung zur Schule Am Sandberg

Der Hansestadt liegt das Angebot eines bewährten Lieferanten mobiler AUR vor. Das Angebot für einen AUR beträgt im Kauf 44.030,- €/brutto. Dazu kommen die Kosten für Aufstellen, Transport sowie Fundamentierung und Anschlüsse in Höhe von rd. 12.000,- €.

Es wird also ein Betrag von 56.000,- € benötigt.

Finanzierung zur Herderschule

Entsprechend dem vorliegenden Angebot für einen AUR beträgt bei Kauf zweier Mobil-AUR der Kaufpreis 88.060,- €/brutto. Dazu kommen die Kosten für Aufstellen, Transport sowie Fundamentierung und Anschlüsse in Höhe von rd. 20.000,- €.

Es wird also ein Betrag von 108.000,- € benötigt.

Neben diesem Vorhaben werden weitere rd. 25.000 € für die Einrichtung der Hortgruppe aus der Kita Brandheider Weg in der Schule Lüne benötigt. Der Umzug des Hortes war notwendig geworden, da die Räume des Brandheider Weges zur Einrichtung einer zweiten Krippengruppe genutzt werden sollen. Zudem wird damit das Ziel weiterverfolgt, Horte stärker als bisher an den Grundschulen zu verorten, um hierdurch auch den Umstieg zur GTS zu verbessern.

Dazu kommen weitere Vorhaben, die im Entwurf des Mittelfristigen Maßnahmenprogramms für Schulen vorgesehen sind, welches im September für den Zeitraum bis 2016 in einer gemeinsamen Sitzung von ABS und Schulausschuss vorgestellt wird.

Im investiven Haushalt des Jahres 2012 sind u.a. vorgesehen 

Wilhelm-Raabe-SchuleSonnenschutz große Kunsträume

SZ Kreideberg NordAußengestaltung

HS StadtmittePanikmeldeanlage

Es handelt sich um Vorhaben für insgesamt 400.000,- €.

Durch die Notwendigkeit, Beschaffungen für Mobil-AUR und der Einrichtung des Hortes in der GS Lüne vorzunehmen, werden die Maßnahmen zur Sanierung der Schulhofmauer der Heiligengeistschule und des Brandschutzes zurückgestellt.

Im Ergebnishaushalt sind in 2012 u.a. geplant

GS Im Roten FeldeSanierung WC-Anlagen

GS Hasenburger BergRep. Abflussrohre

Wilhelm-Raabe-SchuleTreppenkantensanierung

Es handelt sich um ein Gesamtvolumen von 200.000,- €.

Um die baulichen Maßnahmen, auch unter Nutzung der Sommerferien anzuschieben, wird vorgeschlagen, den Vorhaben für 2012 bereits jetzt die politische Zustimmung zu geben.

Aktualisierter Sachstand zur Sitzung des Schulausschusses am 31.07.2012:

Der Verwaltungsausschuss hat bereits in seiner Sitzung am 17.07.2012 der Finanzierung folgender Maßnahmen –bei 2 Gegenstimmen- zugestimmt:

Bereitstellung eines Mobil-AUR für die Grundschule Am Sandberg

Bereitstellung von zwei Mobil-AUR für die Herderschule 

Ebenso hat der Verwaltungsausschuss für die Einrichtung der Hortgruppe aus der Kita Brandheider Weg in der Schule Lüne zugestimmt.

Auf die dazu vorliegende Sachdarstellung in Vorlage VO/4719/12 wird verwiesen.

Dazu hat der Verwaltungsausschuss weiteren Vorhaben, die im Entwurf des Mittelfristigen Maßnahmenprogramms für Schulen (Schulbauprogramm 2012-2016) vorgesehen sind, zugestimmt.

Es handelt sich hierbei um ein Handlungskonzept, welches die verschiedensten baulichen Maßnahmen an Schulen im Ergebnishaushalt (konsumtiv) wie auch im Finanzhaushalt (investiv) für die nächsten Jahre umfasst.

Das Gesamtkonzept für die Jahre 2012 bis 2016 soll nach der Sommerpause in einer gemeinsamen Sitzung von ABS und Schulausschuss vorgestellt werden.

Um die baulichen Maßnahmen, auch unter Nutzung der Sommerferien anzuschieben, wurde vorgeschlagen, den Vorhaben für 2012 bereits jetzt die politische Zustimmung zu geben.

Nachfolgend die Übersicht dieser Maßnahmen.

Im Ergebnishaushalt sind in 2012 geplant::

Im Finanzhaushalt sind in 2012 geplant:

Durch die Notwendigkeit, Beschaffungen für Mobil-AUR und der Einrichtung des Hortes in der GS Lüne vorzunehmen, werden die Maßnahmen zur Sanierung der Schulhofmauer der Heiligengeistschule und des Brandschutzes zurückgestellt.

Eine Gesamtübersicht über die Vorhaben 2012 bis 2016 wird rechtzeitig vor der gemeinsamen Sitzung ABS und Schulausschuss im September den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:30,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen: