Vorlage - VO/4435/11  

Sachverhalt:

Der zum Haushaltsjahr 2012 vorliegende Haushaltsplan-Entwurf wurde nach den Regelungen des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) erstellt. Der Entwurf 2012 enthält auch das Rechnungsergebnis 2010 und erlaubt damit einen Vergleich mit den Ist-Daten des Vorvorjahres.

Der Haushaltsplan umfasst insgesamt 25 Teilhaushalte, von denen 5 Teilhaushalte dem Fachbereich Familie und Bildung zugeordnet sind. Innerhalb des Fachbereichs bildet der Teilhaushalt 555000 das Aufgabenfeld des Bereichs Bildung ab.

Mit Ausnahme des Produktes 421001 Förderung des Sports werden alle Produkte durch den Schulausschuss beraten.

Der Teilhaushalt Bildung 55500 umfasst folgende Produkte:

Produkt 211001              Grundschulen

Produkt 212001              Hauptschulen

Produkt 215001              Realschulen

Produkt 216001              Haupt- und Realschulen

Produkt 217001              Gymnasien

Produkt 218001              Gesamtschulen

Produkt 221001              Förderschulen

Produkt 242001              Fördermaßnahmen für Schüler

Produkt 243001              Sonstige schulische Aufgaben

Produkt 244001              Kreisschulbaukasse

In der Sitzung werden zur laufenden Entwicklung dieser Produkte nähere Erläuterungen gegeben.

Die von der Hansestadt den Schulen innerhalb des Ergebnishaushaltes zur Verfügung gestellten Mittel dienen im Wesentlichen der Verbesserung der pädagogischen Lernsituation an der jeweiligen Schule.

Es werden im Rahmen eigener Budgetverantwortung der Schulen Pauschalmittel für

              die Beschaffung von Lehr- und Lernmittel (4271),

              die Unterhaltung des beweglichen Vermögens (4221)

              und die Geschäftsaufwendungen (4431)

vom Schulträger bereit gestellt.

Über die Verwendung wird haushaltsjahrübergreifend meist zu Beginn des Schuljahres in den Gremien der Schule entschieden.

Dazu hatte die Hansestadt im Jahre 2007 beschlossen, die Ansätze für Lehr- und Lernmittel und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens in 2007 um 5 % und ab 2008 jährlich um 2 % bezogen auf das jeweilige Vorjahr zu erhöhen.

Diese Entscheidung erbrachte eine wirksame Sicherung der Unterrichtssituation in den städtischen Schulen und genießt hohe Akzeptanz bei den Lehrkräften und Eltern.

Die Schulverwaltung benötigt zudem für den laufenden Betrieb die Haushaltsmittel für Schwimmunterricht, Schülertransport zu verschiedenen Sporthallen und dem Hallenbad, für Kochunterricht, das Projekt „Moonlightsport“ und insbesondere für die „sonstigen Zuschüsse“.

Dies sind die Mittel für die Bezuschussung der ÜMI / Einrichtungen zur Nachmittagsbetreuung von Grundschülern. Dazu erhalten auch Ganztagsschulen, die landesseitig nicht mit den notwendigen Stunden für pädagogische Kräfte ausgestattet sind, aus diesem Ansatz die notwendige Förderung für ihre pädagogischen Nachmittagsangebote. 

Es wird daher vorgeschlagen, diese Ansätze ohne Sperren bzw. Kürzungen fortzuführen.

Einen weiteren wichtigen Faktor innerhalb des Teilhaushaltes Bildung stellen die investiven Vorhaben des Finanzhaushaltes dar. 

Auch hierzu wird in der Sitzung vorgetragen und ein erster Überblick für die Mitglieder des Schulausschusses gegeben.

Die amtliche Schülerstatistik 2011/2012 ist als Anlage beigefügt.

Die Ratsmitglieder werden gebeten, zur Sitzung den Haushaltsplan-Entwurf mitzubringen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              15,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Schülerstatistik 2011/2012

Beschlussvorschlag:

1.) Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2012 für den Teilhaushalt Bildung

a) wie vorgelegt

b) mit folgenden Änderungen:

zur Kenntnis.

2.) Der Schulausschuss empfiehlt, dass auch im Haushaltjahr 2012 eine Anhebung der Pauschalen um 2 % erfolgt.