Vorlage - VO/4394/11  

Sachverhalt:

Der Haushaltsplan-Entwurf 2012 liegt inzwischen den Mitgliedern des Rates vor. Die beigefügte Anlage beinhaltet lediglich die Teilergebnispläne und Investitionen, soweit sie vom Dezernat III bewirtschaftet werden. Im Rahmen der Haushaltsvorberatung wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen und auf Detailfragen eingehen.

Die im Haushaltsjahr 2012 vorgesehenen größeren Straßenbaumaßnahmen wird der Fachbereich 7 (Straßen- und Ing.-Bau) anhand einer Prioritätenliste vortragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                          50,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Auszüge aus dem Hh.-Entwurf

-          Ergebnishaushalt 2012

-          Investitionshaushalt 2012

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2012.