Vorlage - VO/4048/11-1  

Sachverhalt:

Siehe Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.03.2011 (Anlage).

Nachdem sich der Rat in seiner Sitzung am 26. 5. 2011 mit diesem Antrag bereits kurz befasst hat, wurde der Antrag in den Verkehrsausschuss verwiesen.

Näheres zur baulichen Realisierbarkeit und zu den voraussichtlichen Kosten wird die Verwaltung im Verkehrsausschuss vortragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                          15,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:                                          15.000,--                           

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Teilhaushalt / Kostenstelle:  72000 / Straßen- u. Ing.-Bau             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:  2012

e)  mögliche Einnahmen:                                               5.000,--

Anlagen:

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 16. 3. 2011

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss spricht sich nach Maßgabe des Haushaltsplanes 2012 für die Schaffung der vorgestellten baulichen Querungshilfe aus.