Bürgerinformationssystem
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Sachverhalt:
Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2012 zum Sitzungstermin mitzubringen.
Für die Beratung des Teilergebnisplans, des Teilfinanzplans und der Investitionen Teilhaushalt Umweltschutz werden die Seiten 136 bis 140 (Band I) herangezogen.
Die Teilergebnispläne nach den Produkten des Teilhaushalts Umweltschutz sowie die dazu gehörenden Produktbeschreibungen finden Sie in Band III auf folgenden Seiten:
Produkt-Nr.: Name des Produktes: Seite: 122001 Umweltbehördliche Ordnungs- 120 - 124 Angelegenheiten 511004 Beurteilung von Verkehrslärm und 420 - 422 Luftreinhaltung 521002 Aufgaben nach der Betriebssicherheits- 430 - 432 Verordnung 537001 Abfallwirtschaft 454 - 458 538001 Abwasserbeseitigung im eigenen 459 - 463 Wirkungskreis 548001 Industriebahn 489 - 491 552001 Gewässerunterhaltung 497 - 499 561001 Klimaschutz/Energie/Umweltinformation 513 – 517
Durch die Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH (GfA) in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts (GfAgkAöR) mit Wirkung vom 02.01.2012 wurden Aufgaben verlagert. Die Produktbeschreibung des Produktes Abfallwirtschaft wurde entsprechend angepasst.
Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen wird die Verwaltung entsprechende Erläuterungen geben und auf Fragen der Ausschussmitglieder eingehen. Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 20 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja X Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: 31000/31020 Produkt / Kostenträger: 561001 Haushaltsjahr: 2011
e) mögliche Einnahmen: Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes 2012. |
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