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Vorlage - VO/4332/11  

 
 
Betreff: Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:von Fintel, StefanieAktenzeichen:AZ: 20 43 82
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft & Beteiligungsverwaltung, Controlling Bearbeiter/-in: von Fintel, Stefanie
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Vorberatung
28.11.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
19.04.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Bei Gründung der Lüneburg Marketing GmbH (LMG) hat sich die Hansestadt Lüneburg verpflichtet, für die Geschäftsjahre 1999 – 2003 Betriebskostenzuschüsse in Höhe von jährlich 301.662,21 € an die Gesellschaft zu zahlen. Um Planungssicherheit für den Zeitraum 2004 - 2008 zu erlangen hat die Gesellschaft ihre Gesellschafter aufgefordert, sich wiederum zur Zahlung eines festgeschriebenen Betriebskostenzuschusses zu verpflichten. Die Zuschussverpflichtung der Hansestadt Lüneburg wurde mit dem Beschluss des Verwaltungsausschuss vom 18.05.2004 auf jährlich 331.662,21 € bis 2008 festgesetzt.

 

Die aktuelle Zuschussvereinbarung endet gemäß § 2 am 31. Dezember 2011. Die Vereinbarung soll für die Jahre 2012 bis 2016 verlängert werden und die Hansestadt Lüneburg verpflichten, erneut jährlich 330.000 € zu zahlen.

 

Die Vereinbarung ist am 21.12.2012 geschlossen worden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:              660.000,00

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja              X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:                     22010

              Produkt / Kostenträger:                 4317000

              Haushaltsjahr:              2012/2013 und im Finanzplan bis 2015

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anlagen:

 

Zuschussvereinbarung vom 21.12.2012

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vereinbarung LMG v 21 12 2011 (616 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der am 21.12.2012 zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburg Marketing GmbH geschlossenen Vereinbarung über die Zahlung von Zuschüssen für fünf Jahre bis zum 31.12.2016 wird zugestimmt. Der jährliche Zuschussbetrag beträgt 330.000,00€.