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Vorlage - VO/4320/11  

 
 
Betreff: Straßenreinigung
- Betriebsabrechnung 2010
- Gebührenbedarfsberechnung 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft & Beteiligungsverwaltung, Controlling Bearbeiter/-in: Prigge, Sebastian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Vorberatung
28.11.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
08.12.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2010 weist ein negatives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 663,5 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2008 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein positives Gesamtergebnis von rd. 405,0 T€.

 

Die Kosten des Winterdienstes in Höhe von zusätzlich 1,1 Mio. € im Vergleich zu den Vorjahren konnten durch den positiven Vortrag kompensiert werden.

 

Die seit dem 01.01.2005 gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2010 auf Basis der Betriebsabrechnung 2009 für das Jahr 2011 bestätigt. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.

 

Im Rahmen der Gebührenkalkulation 2012 wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 2) erwartet:

 

Produkt 545002 Straßenreinigung

 

 

 

Gebührenbedarfsberechung

 

 

 

Beträge in €

Herkunft der Vorträge

BAB

Prognose

Kalk.

Jahr

2008

2009

2010

2011

2012

Erlöse

1.827.268

1.905.872

2.312.531

2.093.200

2.096.100

Kosten

1.485.908

1.766.676

2.976.079

2.080.200

2.247.500

Jahresbezogenes Ergebnis

341.360

139.196

-663.548

13.000

-151.400

Vortrag aus Vorvorjahr

596.765

-197.075

999.293

-71.120

404.996

Ergebnisverzinsung

61.168

-13.241

69.251

-6.640

33.942

Gesamtergebnis

+999.293

-71.120

+404.996

-64.760

+287.538

 

Es wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                          50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

·      Betriebsabrechnungsbogen 2010 (BAB) – Teil 1

·      Betriebsabrechnungsbogen 2010 (BAB) – Teil 2

·      Gebührenbedarfsberechnung 2012

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Betriebsabrechnungsbogen 2010 (BAB) – Teil 1 (14 KB)      
Anlage 2 2 Betriebsabrechnungsbogen 2010 (BAB) – Teil 2 (22 KB)      
Anlage 3 3 Gebührenbedarfsberechnung 2012 (15 KB)      

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2010 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.