Sachverhalt:

Gemäß § 3 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg ist die Bildung einer Fraktion oder Gruppe dem Oberbürgermeister von der/dem Vorsitzenden der Fraktion oder Gruppe schriftlich anzuzeigen.

I.                    Fraktionen im Rat der Hansestadt Lüneburg

Die Bildung folgender Fraktionen für die Wahlperiode 2011-2016 wurde dem Oberbürgermeister bekannt gegeben:

1.      SPD-Fraktion

Vorsitzender:                                                        Heiko Dörbaum

Stellvertretende Vorsitzende:                            Hiltrud Lotze und Eugen Srugis

Geschäftsführer:                                         

Weitere Mitglieder der Fraktion sind:

2.      Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Vorsitzender:                                                        Andreas Meihsies

Stellvertretende Vorsitzende:                            Ulrich Löb und Claudia Schmidt

Geschäftsführer:                                         

Weitere Mitglieder der Fraktion sind:

3.      CDU-Fraktion

Vorsitzender:                                                        Eckhard Pols

Stellvertretende Vorsitzende:                           

Geschäftsführer:                                          Niels Webersinn

Weitere Mitglieder der Fraktion sind:

4.      Fraktion Die Linke

Vorsitzender:                                                        Michèl Pauly

Stellvertretender Vorsitzender:              Kay-Ralf Kunath

5.      Fraktion Piraten

Vorsitzender:                                                        Tobias Ginschel

Stellvertretender Vorsitzender:              Torbjörn Bartels

II.                  Gruppen im Rat der Hansestadt Lüneburg

Die _____- und die _____-Fraktion haben angezeigt, dass Sie zusammen eine Gruppe bilden.

Gruppensprecher:                                                       

Stellvertretende Gruppensprecher:             

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:    20,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Bildung der Fraktionen und Gruppen zur Kenntnis.