Vorlage - VO/4112/11  

Sachverhalt:

Durch Beschluss des Rates vom 16. 12. 2010 wurde das Budget für Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs gegenüber dem ursprünglichen Ansatz um 50.000 € erhöht, so dass dieses Jahr inkl. der Haushaltsreste aus 2010 insgesamt 217.300 € an investiven Mitteln für den Radwegeneubau zur Verfügung stehen. Aufgrund der dargestellten Mittelaufstockung, der Mittelersparnis bereits umgesetzter Maßnahmen sowie geänderter Planungen werden für die Radwegebaumaßnahmen 2011 seitens de Verwaltung die folgenden Änderungsvorschläge gemacht:

1.              Bockelmannstraße
(Beschluss vom 11.11.10 bereits umgesetzt, Mittelersparnis i. H. v. 10.000,-- €)

              Bau eines Radweges auf der Westseite der Bockelmannstraße von               15.000,- €

der Abzweigung zum Eichamt bis zur ampelgesteuerten Querung über

die Lise-Meitner-Straße (80 m)
 

2.              Schießgrabenstraße
(Beschluss vom 11.11.10, Erhöhung des Finanzbedarfs aufgrund flacherer Rampe)             
Bau einer Rampe von der Altenbrückertorstraße hinunter zum Lösegraben              75.000,- €
sowie Anlage einer Schieberille am Aufgang zur Lünertorstraße
 

3.              Theodor-Heuss-Straße, Ostseite
(Beschluss vom 11.11.10, geänderter Mittelansatz nach erfolgter Ausschreibung)               50.000,- € Sanierung des Abschnittes zwischen Lidl-Zufahrt und
Schützenstraße (530 m)

4.              Dahlenburger Landstraße
(Beschluss vom 11.11.10, erstmaliger Mittelansatz nach Einholung eines Angebotes)
Ingenieurleistung für die Überplanung der Radverkehrsführung              20.000,- €
auf der Nordseite der Dahlenburger Landstraße zwischen Kastanienallee
und Pulverweg sowie auf der Südseite zwischen Theodor-Heuss-Straße
und Toter Weg

5.              Pieperweg (Maßnahme aus Haushaltsresten 2010 bereits umgesetzt)              10.000,- €

              Einbau von 2 Unterflurhydranten als Restarbeiten aus 2010 zur Vermeidung der Überfahrbrücken während der Veranstaltungszeiträume

6.              Schnellenberger Weg (neu)              25.000,- €

              Sanierung von Teilstücken des Radwegs entlang des Gut Schnellenberg sowie beim Sportplatz des Schulzentrums Oedeme

7.              Uelzener Straße (neu)              20.000,- €

              Sanierung des Abschnittes entlang der Landeskrankenhilfe einschl.

              Beseitigung  der verschwenkten Führung an der Einmündung
Christian-Lindemann-Straße

Die im Verkehrsausschuss am 11.11.2010 vorgestellte Abmarkierung eines Schutzstreifens vom Lambertiplatz bis zur Wallstraße einschl. des Umbaus der Verkehrsinsel Auf dem Harz und Rückbau des zurzeit benutzungspflichtigen Hochbordradweges bis zur Zufahrt Sülztorstraße 9 wird zugunsten einer radverkehrsgerechten und StVO-konformen Überplanung der Sülztorstraße bis zur Stern-Kreuzung infolge der nun konkreter vorliegenden Erschließungsplanungen des avacon-Geländes und der Planungsabsichten für das Postgelände zurückgestellt. Diese wird im Nachgang zu einer verkehrstechnischen Untersuchung der Stern-Kreuzung erfolgen und u. a. auch die Möglichkeit einer Verlagerung des Radverkehrs auf Schutzstreifen und der direkteren Führung der Haupt-Nord-Süd-Achse des Radverkehrs über den Stadtring (Lindenstraße/Soltauer Straße) beinhalten. Diese Planungen werden überwiegend in 2012 erfolgen und einen Schwerpunkt der Arbeiten des Arbeitskreises Verkehr im nächsten Jahr darstellen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              30,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss nimmt den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt den in der Sitzungsvorlage dargestellten Einzelmaßnahmen zu.