Vorlage - VO/3728/10  

Sachverhalt:

 

Der Jugendhilfeausschuss der Hansestadt Lüneburg hat erstmals im Jahre 2005 einen Stufenplan für den Ausbau von Krippenplätzen für Kinder vor Vollendung des 3. Lebensjahres (U 3-Kinder) beschlossen. Dieser Ausbauplan ist in den Folgejahren aufgrund der rechtlichen und tatsächlichen Entwicklung mehrfach fortgeschrieben worden. Letztmalig wurde in den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses am 15.05.2008 und am 19.11.2008 hierzu ausführlich berichtet. Zu den seither eingetretenen Veränderungen und zum Stand des Ausbaus wird von der Verwaltung der nachfolgende Sachstandsbericht gegeben.

 

Im Jahre 2008 war bei der Bedarfsplanung noch von einer Zahl der U 3-Kinder in Lüneburg von 1.933 ausgegangen worden. Erfreulicherweise und im Gegensatz zum Bundes- und Landestrend ist diese Kinderzahl nicht zurückgegangen, sondern hat sich in der Hansestadt Lüneburg sogar mit Stand vom 1.1.2010 auf 1.956 (= + 1,2 %) erhöht. Ursache hierfür sind einerseits mehr Geburten und andererseits eine hohe Zuzugsrate junger Familien nach Lüneburg.

 

Seit dem letzten Bericht im JHA sind folgende Veränderungen im Krippenbereich eingetreten:

 

1.      Der  Anbau einer Krippengruppe in der Kita Ochtmissen mit 15 neuen Plätzen wurde abgeschlossen und der Betrieb am 01.08.2009 aufgenommen. Zur Zeit laufen noch Abschlussarbeiten im Altbestand.

 

2.      Der Anbau einer Krippengruppe in der Kita Dahlenburger Landstraße mit 15 neuen Plätzen wurde abgeschlossen und der Betrieb am 01.09.2009 aufgenommen. Derzeit laufen noch Sanierungsarbeiten im Altbestand.

 

3.      Der Verein Die Zwerge e.V. (bis dahin studentische Initiative) hat im Rahmen einer zunächst noch vorläufigen Betriebserlaubnis eine Krippengruppe mit 15 Plätzen auf dem Gelände der Leuphana gegründet und arbeitet dort bereits seit Jahresbeginn 2009. Im Laufe dieses Jahres wird die Trägerschaft auf die Lebenshilfe Lüneburg-Harburg gGmbH  übergehen.

 

4.      Das Projekt des Vereins zur Förderung der Waldorf-Pädagogik Lüneburg konnte vorzeitig umgesetzt werden. Es wurde eine neue Krippengruppe mit 14 Plätzen geschaffen, die den Betrieb mit Beginn des Kindergartenjahres 2009 aufnahm.

 

Insgesamt wurden im Jahre 2009 somit 59 neue Krippenplätze geschaffen.

 

Die Zahl der Krippenplätze in der Hansestadt Lüneburg stieg damit auf insgesamt 284. Hinzu kommen 35 Plätze für U 3-Kinder in altersgemischten Gruppen, so dass heute 319 Plätze für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung stehen.

 

Gemeinsam mit den derzeit vorhandenen und belegten 140 Plätzen in der Kindertagespflege ergibt dies eine Betreuungsmöglichkeit für 459 Kinder.

 

Im Verhältnis aller U 3-Kinder zum derzeitigen Platzangebot ergibt sich damit eine Versorgungsquote von 23,5 % (2009).

 

Diese Quote liegt im landesweiten Durchschnitt derzeit bei ca. 14 %. Lediglich in wenigen großen Städten Niedersachsens (z. B. Hannover, Wolfsburg) wird die hervorragende Quote Lüneburgs übertroffen.

 

Um allerdings den vom Bund vorgesehenen Versorgungsgrad von 35 % (2012) zu erreichen, wären nach dem derzeitigen Stand in Lüneburg insgesamt 685, d. h. 226 zusätzliche Plätze erforderlich.

 

In 2010 sind folgende Projekte mit zusätzlichen 60 Plätzen konkret geplant bzw. schon in Realisierung:

 

Betriebsaufnahme: Kindergartenjahr 2010/2011

 

1.      Neubau einer Kita „Brockwinkler Wald“ mit je 2 Regel- und 2 Krippengruppen auf dem Grundstück der Psychiatrischen Klinik Lüneburg mit 30 Krippenplätzen (Förderanträge beim Land sind gestellt).

 

2.      Neubau einer Kita durch die Sieb & Meyer-Stiftung Auf dem Schmaarkamp mit 2 Gruppen, davon zusätzlich 15 Krippenplätze (Förderanträge beim Land sind gestellt).

 

3.      Neubau (Ersatz) der Kita der Katholische Kirchengemeinde St. Marien. Dadurch Schaffung einer neuen zusätzlichen Krippengruppe mit 15 Plätzen (Förderanträge beim Land sind gestellt).

 

Mit dieser Steigerung auf 379 Krippenplätzen und 160 Plätzen in Tagespflege (Lehrgang für 20 Tagesmütter läuft) wird der Versorgungsgrad mit Jahresabschluss 2011 27,6 % erreichen.

 

Für alle o.a. Maßnahmen konnten aus dem Investitionsprogramm Bund/Land Fördermittel eingeworben werden. Weitere Fördermittel stehen aus dem Investitionsprogramm nicht mehr zur Verfügung.

 

Allerdings können durch die Übertragung nicht in Anspruch genommener Kontingente beim Ausbau der Tagespflege 2 weitere Maßnahmen bezuschusst werden:

 

- Umbau in der Kita Brandheider Weg (Ev. Kirche)

- Kita Stadtmitte (Hansestadt Lbg.).

Betriebsaufnahme: Kindergartenjahr 2011/2012

 

Damit wird in 2011 eine Versorgungsquote von rd. 29 % erreicht.

 

Eine weitere Förderung aus Drittmitteln Bund/Land ist nach derzeitiger Lage ausgeschlossen.

 

D. h. weitere Projekte können nicht realisiert werden, wenn Bund und Land nicht ihre Fördermittel erhöhen.

 

Dies bedeutet, dass die Stadt Lüneburg künftig in voller Höhe für die Schaffung neuer Krippenplätze aufkommen müsste - entweder durch Investitionskostenzuschüsse oder durch entsprechende höhere Betriebskostenzuschüsse.

 

Planungen ab 2012:

 

1.      Neubau einer Kita der ev. Kirchengemeinde St. Michaelis als Ersatz für die 1-gruppige Kita Am Weißen Turm mit max. 2 Regelgruppen und max. 2 Krippengruppe (2011/12) in Verbindung mit Neubau „MaDonna“.

 

2.      Umwandlung einer bestehenden Hortgruppe in eine Krippengruppe in der Kita St. Johannis (Reeperbahnen) mit 15 zusätzlichen Krippenplätzen (nach Fertigstellung der Ganztagsschule St. Ursula in 2012).

 

3.      Neubau einer Kita in evtl. Kooperation zwischen MTV und der Lebenshilfe im Bereich Rotes Feld mit der Zielrichtung einer Sport-Kita mit 15 zusätzlichen Krippenplätzen (2013).

 

4.      Umwandlung einer bestehenden Hortgruppe in eine Krippengruppe in der Kita Kaltenmoor mit 15 zusätzlichen Krippenplätzen (2012).

 

Sofern diese Planungen realisiert und zusätzlich 40 Tagespflegeplätze geschaffen werden, wäre damit ein Versorgungsgrad von 35 % erreicht.

 

Betriebskostenzuschüsse 2009 für den Betrieb der 43 Kitas:

       Gesamtkosten                     13.700.000,-- €

       davon

       städt. Anteil                           10.400.000,-- €

       Anteil Land                              1.500.000,-- €

       Anteil Landkreis                          200.000,-- €

       Anteil Eltern                             1.600.000,-- €

 

Dies bedeutet gegenüber dem Jahr 2000 nahezu einer Verdoppelung der Leistung.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         50,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen: