Bürgerinformationssystem
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Sachverhalt: Der Bereich Ordnung hat die beigefügte Betriebsabrechnung
2001 für die öffentliche Einrichtung “Marktwesen” erstellt.
Einzelheiten dazu sind dem ebenfalls anliegenden Erläuterungsbericht zur
Betriebsabrechnung zu entnehmen. Aus der Betriebsabrechnung 2001 wurde die Gebührenkalkulation
für das Wirtschaftsjahr 2003 entwickelt. Hiernach kann derzeit
weiterhin auf eine Anpassung (Erhöhung) der seit 1982 unverändert gebliebenen
Marktstandgelder (Marktgebühren) verzichtet werden, zumal die Kosten im Jahre
2001 im Vergleich zum Vorjahr noch einmal deutlich reduziert werden konnten. Einzelheiten zur Betriebsabrechnung und Erläuterungen
zur Gebührenkalkulation wird der Bereich Ordnung in der Sitzung des Ausschusses
für Wirtschaft und städtische Beteiligungen bei Bedarf mündlich vortragen. Finanzielle Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00
€ aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen,
Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Anlagen:
Erläuterungsbericht zur Betriebsabrechnung
Beschlussvorschlag: “Die Betriebsabrechnung 2001 für die öffentliche
Einrichtung ‚Marktwesen‘ wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation
für das Wirtschaftsjahr 2003 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben
unverändert” |
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