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Vorlage - VO/3529/09  

 
 
Betreff: Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2010 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2010 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2010
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Rempel, Volker
Federführend:Bereich 21 - Kämmerei, Steuern und Erbbaurechte Bearbeiter/-in: Krause, Gabriele
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
17.12.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                500,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anlagen:

Haushaltssatzung

Veränderungslisten

Investitionsprogramm

Haushaltssicherungskonzept

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssatzung 2010 (34 KB) PDF-Dokument (8 KB)    
Anlage 4 2 Investitionsprogramm 2010 - 07-12-09 (35 KB)      
Anlage 5 3 Haushaltssicherungskonzept Stand: 09.12.09 (269 KB)      
Anlage 9 4 Änderungsantrag Haushalt Gruppe SPD-CDU (1525 KB)      
Anlage 7 5 Änderungsantrag Haushalt FDP (742 KB)      
Anlage 8 6 Änderungsantrag Haushalt LINKE (22 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt

 

a)         den Erlass der beigefügten Haushaltssatzung sowie die Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2010

 

b)         das Haushaltssicherungskonzept 2010 gemäß beigefügten Unterlagen