Vorlage - VO/3492/09  

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplan-Entwurf 2010 liegt inzwischen den Mitgliedern des Rates vor. Die beigefügte Anlage beinhaltet lediglich die Teilergebnispläne und Investitionen, soweit sie vom Fachbereich 3 bewirtschaftet werden. Im Rahmen der Hh.-Vorberatung wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen und auf Detailfragen eingehen.

 

Die im Haushaltsjahr 2010 vorgesehenen größeren Straßenbaumaßnahmen wird der Fachbereich 7 (Straßen- und Ing.-Bau) anhand einer Prioritätenliste vortragen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            30,-- EUR

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

Auszüge aus dem Haushaltsentwurf für 2010

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung des Hh.-Planentwurfes für das Jahr 2010.