Bürgerinformationssystem

Vorlage - VO/3238/09  

 
 
Betreff: Stärkung der politischen Information durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2009)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag d. Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr
Bearbeiter/-in: Gieseking, Stefan   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Anhörung
30.04.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg zurückgestellt   
25.06.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg abgelehnt   
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Siehe Antrag.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Stellungnahme der Verwaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Sondernutzungsgebühren (47 KB) PDF-Dokument (31 KB)    
Anlage 2 2 Stellungnahme Satzung (221 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.