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Vorlage - VO/3059/08  

 
 
Betreff: Jahresrechnung der Hansestadt Lüneburg und von der Hansestadt Lüneburg verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2007 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2007 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 11 - Personal & Interner Service Bearbeiter/-in: Brandt, Marianne
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
04.12.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Gemäß § 101 Abs. 1 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) beschließt der Rat über die Jahresrechnungen. Die Anlagen zur Jahresrechnung sind der Vorlage beigefügt. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg hat einen Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2007 erstellt. Die Verwaltung hat den Schlussbericht zur Kenntnis genommen. Der Schlussbericht ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Das Rechnungsprüfungsamt hat in seinem Schlussbericht die Auffassung vertreten, dass die Prüfung zu keinen Beanstandungen geführt hat, die einer uneingeschränkten Entlastung des Oberbürgermeisters entgegenstehen (siehe TZ 18 auf Seite 45 des Schlussberichtes).

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         100,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

Anlagen:

 

1.    Haushaltsrechnung der Hansestadt Lüneburg

2.    Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

3.    Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist

4.    Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof

5.    Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jahresrechnung 2007 - Hansestadt Lüneburg - Anlagen (317 KB)      
Anlage 2 2 Jahresrechnung 2007 - Graal - Anlagen (201 KB)      
Anlage 3 3 Jahresrechnung 2007 - Geist - Anlagen (203 KB)      
Anlage 4 4 Jahresrechnung 2007 - Niko - Anlagen (201 KB)      
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)    Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2007 der Hansestadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, Zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof wie folgt festgestellt sind:

 

       1.    Haushaltsrechnung der Hansestadt Lüneburg

 

       1.1  Verwaltungshaushalt

              Einnahmen                                  170 453 093,12 €

              Ausgaben                                    229 895 217,95 €

              Sollfehlbetrag                                                                               -      59 442 124,83 €

 

 

       1.2  Vermögenshaushalt

              Einnahmen                                    18 954 004,93 €

              Ausgaben *                                    13 167 571,80 €

              Sollüberschuss                                                                             +       5 786 433,13 €

 

       2.    Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

 

       2.1  Verwaltungshaushalt

              Einnahmen                                         548 278,96 €

              Ausgaben                                           548 278,96 €

 

       2.2  Vermögenshaushalt

              Einnahmen                                         137 372,35 €

              Ausgaben*                                  (-)      28 828,09 €

              Sollüberschuss                                                                             +          166 200,44 €

 

       3.    Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist

 

       3.1  Verwaltungshaushalt

              Einnahmen                                      1 296 077,33 €

              Ausgaben                                        1 296 077,33 €

 

       3.2  Vermögenshaushalt

              Einnahmen                                         638 986,19 €

              Ausgaben*                                  (-) 1 428 631,64 €

              Sollüberschuss                                                                             +       2 067 617,83 €

 

       4.    Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof

 

       4.1  Verwaltungshaushalt

              Einnahmen                                         752 810,79 €

              Ausgaben                                           752 810,79 €

 

       4.2  Vermögenshaushalt

              Einnahmen                                         485 332,57 €

              Ausgaben*                                  (-)    167 610,82 €

              Sollüberschuss                                                                             +          652 943,39 €

 

 

 

       * Die Sollüberschüsse sind durch die Umstellung auf die Doppik bedingt und Ergebnis der Nichtinanspruchnahme der Haushaltsreste.

 

b)    Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2007 und der dazu gefertigten Stellungnahmen der Verwaltung. Er erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2007.