Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Der
Haushaltsplan-Entwurf 2009 wurde inzwischen an die Mitglieder des Rates
versandt. Im Rahmen der Hh.-Vorberatung wird die Kämmerei (Herr Rempel) und der
Fachbereich 3 entsprechende Erläuterungen geben und auf Detailfragen eingehen. Die
im Haushaltsjahr 2009 vorgesehenen größeren Straßenbaumaßnahmen wird der
Fachbereich 7 (Straßen- und Ing.-Bau) anhand einer Prioritätenliste vortragen. Die
im Investitionshaushalt 30010 vorgesehenen 463.000 € für den Umbau von
Bushaltestellen setzen sich zusammen aus den beim Land Niedersachsen zur
Förderung beantragten Maßnahmen Erbstorfer Landstraße/Gut Olm,
Theodor-Heuss-Straße/Schützenstraße und dem Umbau der Haltestelle Pilgerpfad.
Mit Bescheid vom 22.09.08 teilte die
Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) mit, dass für Letztere wegen ihrer
geringen verkehrlichen Bedeutung keine Fördermöglichkeiten aus dem
ÖPNV-Programm des Landes gesehen werden. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 30,-- aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Anlagen: Auszüge
aus dem Haushaltsentwurf für 2009
Beschlussvorschlag: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den
Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss
die Beschlussfassung des Hh.-Planentwurfes für das Jahr 2009. |
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