Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Mit
dem Haushaltsplanentwurf 2009 wird bereits zum zweiten Mal nach den Prinzipien
der kommunalen Doppik ein Haushalt bei der Stadt Lüneburg aufgestellt. Zur
Beratung vorgelegt wird der Teilhaushalt 55500 Bildung. Da dieser sowohl die
Sport- als auch die Schulprojekte enthält, wurden zur Verdeutlichung die
Sportprodukte in der Anlage Nr. 1 (Seite 406-408, 228-229 des
Haushaltsplanentwurfes) gesondert dargestellt. Im Vergleich zum Vorjahr hat es
bei den Ansätzen keine nennenswerten Veränderungen gegeben. Zur
weiteren Beratung sind dieser Sitzungsvorlage drei Zuschussanträge Lüneburger
Sportvereine beigefügt. So beantragt der Ruder-Club „Wiking“ e.V.
für den Bau einer Bootshalle einen städtischen Zuschuss in Höhe von 10.000
€ (siehe Anlage Nr. 2), der Lüneburger Kanu-Club e.V. für den Einbau
einer Gaszentralheizung 4.900 € (siehe Anlage Nr. 3) und der MTV Treubund
Lüneburg für den Einbau eines Treppenliftes im Sportpark Kreideberg 3.800
€ (siehe Anlage Nr. 4). Die bei Bezuschussungen in der Praxis bewährte
1/3 Regelung, wird bei allen Antragsstellungen eingehalten. Sollte
die Gesamtfinanzierung der jeweiligen Baumaßnahme sichergestellt sein, steht
die Verwaltung diesen Anträgen grundsätzlich positiv gegenüber. Eine
Bezuschussung müssten demnach aus dem lfd. Sportetat 2009 finanziert werden. Darüber
hinaus liegt vom Ochtmisser Sportverein noch ein Zuschussantrag zum Bau eines
dritten Sportplatzes vor. Dieser Antrag ist noch nicht entscheidungsreif, da
für dieses Vorhaben eine Baugenehmigung noch nicht erteilt ist. Mittel hierfür
sind im Haushalt 2009 nicht eingeplant. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 15
€ aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Anlagen: Nr.
1 -
Teilhaushalt 55500 Bildung; Sportprodukte Nr.
2 -
Antrag RC „Wiking“ Nr.
3 -
Antrag Lüneburger Kanu-Club Nr.
4 -
Antrag MTV Treubund Lüneburg Beschlussvorschlag: Der
Sportausschuss nimmt den Haushalt 2009 für den Teilhaushalt Bildung ¡
a)
wie vorgelegt ¡
b)
mit folgenden Änderungen: zur
Kenntnis. |
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