Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Für die Beratung
der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder
gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2009 zum Sitzungstermin mitzubringen. Für
die Beratung des Teilergebnisplans, des Teilfinanzplans und der Investitionen
Teilhaushalt Umweltschutz werden die Seiten 99 bis 102 herangezogen. Die
Verwaltung schlägt vor, den Investitionsplan (Seite 101/102) um folgende
Haushaltsansätze zu verändern (die Veränderungen im Teil-Investitionshaushalt
31000 Umweltschutz wurden in der Spalte „Veränderungen“
dargestellt, die textlichen Änderungen sind unterstrichen): Nr.: Bezeichnung: Ansatz 2009: 01-511-007 Sanierung Flugplatz
9620400 Planungskosten 20.000 € 01-561-001 Umweltschutz 00480010 Auszahlung Investitions- Zuschüsse
Regenerative Energien
50.000 € 2111110 Zuweisungen
vom Land 0 € 01-561-03
Regenerative Energien Schlieffenpark 2111700 Investitionszuschüsse 50.000
€ 2111700 Zuweisungen Erschließungsträger 50.000 €
Begründung: Der
allgemeine Förderfonds regenerative Energien wird auf 50.000 €
festgesetzt. Zuweisungen vom Land entfallen. Für
das Baugebiet Schlieffenpark wird der zweckgebundene Förderfonds regenerative
Energien auf 50.000 € festgesetzt. Gleichzeitig werden Zahlungen von den Erschließungsträgern
in 2009 in Höhe von 50.000 € erwartet. Mehreinnahmen berechtigen zu
Mehrausgaben. Die Teilergebnispläne
nach den 13 Produkten des Teilhaushaltes Umweltschutz sowie die
dazugehörenden Produktbeschreibungen finden Sie auf folgenden Seiten: Produkt-Nr.: Name
des Produktes: Seite: 122001 Untere
Wasserbehörde/Hafenbehörde 110
– 112 122002 Untere
Bodenschutzbehörde 113
– 115 122003 Untere
Immissionsschutzbehörde/ 116
- 118 Schornsteinfegergesetz 122004 Untere
Abfallbehörde 119
– 121 128001 Aufgaben
nach dem Wassersicher- 170
- 172 stellungsgesetz 511004 Beurteilung
von Verkehrslärm und 418
- 420 Luftreinhaltung 521002 Aufgaben
nach der Betriebssicher- 427
- 429 heitsverordnung 537001 Abfallwirtschaft
im eigenen Wirkungskreis 451
– 453 538001 Abwasserbeseitigung
im eigenen 454
- 457 Wirkungskreis 548001 Industriebahn 483
– 485 552001 Gewässerunterhaltung 493
– 495 561001 Erkundung
und Sanierung Altstandorte 532
– 534 561002 Klimaschutz/Energie/Umweltinformation 535 – 538 Folgende
Haushaltsansätze, die zu den ordentlichen Aufwendungen zählen, können sich noch
verändern: Seite: Nr.: Prod.-Nr.: Name des Produktes: Vorl. HH-Ansatz: 452 4455 537001 Abfallwirtschaft
im eigenen 3.585.500
€ Wirkungskreis 455 4455 538001 Abwasserbeseitigung
im 7.088.000 € eigenen
Wirkungskreis 484 4455 548001 Industriebahn 57.100 € 494 4455 552001 Gewässerunterhaltung 46.100 € Begründung: Es
handelt sich um Erstattungen (ehemals Entgelte) an die GfA und die AGL. Diese
Aufwendungen sind abhängig von den Wirtschaftplänen dieser Gesellschaften, die
noch im Wirtschaftsausschuss beschlossen werden. Eine endgültige
Beschlussfassung über diese Haushaltsansätze kann daher erst bei den kommenden
Finanzberatungen erfolgen. Im
Rahmen der heutigen Haushaltsvorberatung wird die Verwaltung entsprechende
Erläuterungen geben und auf Fragen der Ausschussmitglieder eingehen. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 20
€ aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja X Nein Haushaltsstelle:
SK 4011000 Haushaltsjahr: 2008 e) mögliche Einnahmen: Beschlussvorschlag: Die
Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz nehmen den
Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen die Beschlussfassung des
Haushaltsplanentwurfes 2009 mit den geänderten Haushaltsplanansätzen. |
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