Vorlage - VO/2893/08  

Sachverhalt:

 

Siehe Antrag.

 

 

Den Wunsch nach Frieden und Sicherheit haben alle Städte Deutschlands und der Welt gleichermaßen, die Abschaffung von Atomwaffen ist dabei ein Schritt in die richtige Richtung.

 

Vertreten wird Niedersachsen in seinen Bemühungen um Frieden in der Organisation „Mayors for Peace“ bereits seit vielen Jahren vorwiegend durch seine größten Städte, etwa Göttingen, Oldenburg, Osnabrück, Braunschweig und insbesondere Hannover. Dabei stand es stets außer Frage, dass der ehemalige Oberbürgermeister von Hannover, Herbert Schmalstieg, gerade in seiner Eigenschaft als Vizepräsident der Organisation „Mayors for Peace“ gleichsam mit einer Stimme für die Mitgliedsgemeinden des Niedersächsischen Städtetages spricht.

 

Die eigentliche Mitgliedschaft in der Organisation „Mayors for Peace“ ist kostenlos. Ein aktives Engagement durch die Teilnahme oder eigene Ausrichtung von Veranstaltungen ist hingegen mit Kosten in nicht unerheblicher Höhe verbunden, die sich nach Art und Umfang der Veranstaltung richten. Zu den regelmäßig stattfindenden Veranstaltungen der Organisation und ihrer Mitglieder zählen etwa das in diesem Jahr in Berlin stattfindende jährliche Treffen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie verschiedene Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Abwurfes der Atombombe auf Hiroshima am 6. August.

 

Anzumerken ist, dass die Mitgliedschaft in der Organisation „Mayors for Peace“ – wie schon der Name sagt – durch den Bürgermeister begründet wird. Der Rat kann daher nicht über einen Beitritt beschließen, sondern lediglich eine Empfehlung dafür aussprechen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen