Bürgerinformationssystem
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt: Gem.
§ 101 Abs. 1 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) beschließt der Rat
über die Jahresrechnungen. Das
Rechungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg hat einen Schlussbericht über die
Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2006 erstellt. Die Verwaltung
hat zu diesem Schlussbericht Stellung genommen. Die Stellungnahme der
Verwaltung zu den Prüfungshinweisen ist in Form einer synoptischen Übersicht
erstellt worden. Das
Rechnungsprüfungsamt hat in seinem Schlussbericht die Auffassung vertreten,
dass die Prüfung zu keinen Beanstandungen geführt hat, die einer
uneingeschränkten Entlastung des Oberbürgermeisters entgegenstehen (TZ 19 auf
Seite 43 des Schlussberichtes). Die
Haushaltsrechnung und der Schlussbericht mit Anlagen können im Ratsbüro
eingesehen werden. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 100
€ aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Anlagen: 1.
Haushaltsrechnung
der Stadt Lüneburg 2.
Haushaltsrechnung
des Hospitals zum Graal 3.
Haushaltsrechnung
des Hospitals zum Großen Heiligen Geist 4.
Haushaltsrechnung
des Hospitals St. Nikolaihof 5.
Haushaltsrechnung
der Lüneburger Bürgerstiftung 6.
Haushaltsrechnung
der Lüneburger Bürgerstiftung - Anlagen 7.
Schlussbericht
des Rechnungsprüfungsamtes 8.
Stellungnahme
der Verwaltung zum Schlussbericht 9.
Synopse
zwischen Prüfungshinweisen und Stellungnahme der Verwaltung Beschlussvorschlag: a) Der Rat der Hansestadt Lüneburg
beschließt, dass die Jahresrechnungen 2006 der Stadt Lüneburg und der von ihr
verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof
sowie der Lüneburger Bürgerstiftung wie folgt festgestellt sind: 1. Haushaltsrechnung
der Stadt Lüneburg 1.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 151.169.994,29
€ Ausgaben 193.483.955,33
€ -42.313.961,04
€ 1.2
Vermögenshaushalt Einnahmen 20.696.939,03 € Ausgaben 20.696.939,03 € 0,00 € Sollfehlbetrag 42.313.961,04 € 2. Haushaltsrechnung
des Hospitals zum Graal 2.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 516.701,76 € Ausgaben 516.701,76 € 0,00 € 2.2
Vermögenshaushalt Einnahmen 99.411,56 € Ausgaben 99.411,56 € 0,00 € Sollergebnis
0,00 € 3. Haushaltsrechnung
des Hospitals zum Großen Heiligen Geist 3.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 1.203,686,49 € Ausgaben 1.203.686,49 € 0,00 € 3.2
Vermögenshaushalt Einnahmen 570.340,89 € Ausgaben 570.340,89 € 0,00 € Sollergebnis
0,00 € 4. Haushaltsrechnung
des Hospitals St. Nikolaihof 4.1 Verwaltungshaushalt Einnahmen 1.022.631,42 € Ausgaben 1.022.631,42 € 0,00 € 4.2
Vermögenshaushalt Einnahmen 1.977.815,51 € Ausgaben 1.977.815,51 € 0,00 € Sollergebnis
0,00 € 5. Haushaltsrechnung
der Lüneburger Bürgerstiftung 5.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 94.396,47 € Ausgaben 94.396,47 € 0,00 € 5.2
Vermögenshaushalt Einnahmen 322.238,26 € Ausgaben 322.238,26 € 0,00 € Sollergebnis
0,00 € b) Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2006 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2006. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |