Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Die Stadt Lüneburg wird zum
01.01.2008 das bisherige Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen durch das Neue
Kommunale Rechnungswesen ersetzen. Der Haushalt 2008 wird erstmalig doppisch
aufgestellt. Hierzu wurde zu den Haushaltsberatungen 2008 ein neu gestalteter
Haushaltsplanentwurf vorgelegt. Der
Gesamthaushalt ist in Teilhaushalte untergliedert, wobei in der Regel für jeden
Bereich ein Teilhaushalt mit entsprechenden Produkten gebildet wurde. Zur Beratung
im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung werden für das Baudezernat folgende
Teilhaushalte und Budgets einschl. der Produkte (produktorientierter Haushalt)
vorgelegt: - Budget 60000 Stabsstelle Baudezernat - Teilhaushalt 60010 Stadtentwicklung - Teilhaushalt 63000 Bauaufsicht, Denkmalpflege - Teilhaushalt 70010 Vermessung/Geodaten - Teilhaushalt 72000 Straßen- und Ingenieurbau Vorgestellt
werden die Produkte der einzelnen Teilhaushalte mit den entsprechenden
Teilergebnisplänen und die geplanten Investitionen für den künftigen
Finanzhaushalt. Hierzu sind
in der Anlage Auszüge aus dem Haushaltsplanentwurf, aus dem Produkthaushalt und
Investitionsübersichten mit entsprechenden Änderungen/Ergänzungen beigefügt. Die Produktinformationen im
Rahmen der erforderlichen Produktbeschreibungen wurden entsprechend ergänzt. Investitionen Stabsstelle
Baudezernat Zum
Budget 60000 sind folgende Anmerkungen zu machen: In den
Investitionen des Budgets 06 sind auf Seite 30 des Haushaltsplanentwurfes unter
der Nr. 01-523-002 Mittel in Höhe von 25.000 € veranschlagt. Dieser
Betrag gehört in den Teilhaushalt 63000 Denkmalpflege. Standortverwaltung
(STOV) Für die
Flächen der STOV hat die Stadt Lüneburg Fördermittel aus dem Programm
"Stadtumbau West" beantragt. Im Haushaltsjahr 2008 beträgt der
Investitionsanteil 3. Mio. €. Es ist davon auszugehen, dass die Stadt bei
entsprechender Förderung einen Eigenanteil von 1 Mio. € bereit stellen
muss. Gem.
Ratsbeschluss vom 27.09.2007 wurde die Maßnahme entsprechend zum Haushaltsplan
2008 nachgemeldet. Fachbereich 7
Zum
Teilhaushalt 72000 sind folgende Anmerkungen zu machen: ·
Friedrich-Ebert-Brücke Auf Seite 290 des
Haushaltsplanentwurfes bei der Maßnahme 04-541-014 Friedrich-Ebert-Brücke wird
der Ansatz in Höhe von 560.000 € auf 500.000 € korrigiert. · Straßenausbaubeiträge Auf Seite 291 des
Haushaltsplanentwurfes handelt es sich bei der Nr. 6891020
Straßenausbaubeiträge um einen Buchungsfehler. Dieser Betrag entfällt. · Straßenbrücke Lüne Park Auf Seite 290/291 des
Haushaltsplanentwurfes handelt es sich bei der Tiefbaumaßnahme 01-541-018
"Straßenbrücke Lüne Park" um einen 5. BA im Zuge der
Gesamtbaumaßnahme "Spange Bockelmannstraße / Lüne Park". Es wird eine
entsprechende Umbenennung erfolgen. Zu dieser Maßnahme wird in der Sitzung
mündlich vorgetragen. · Embsener Kirchweg /
Alter Hessenweg In einem Teilbereich soll
ein Schlichtausbau erfolgen. Die Maßnahme soll im Jahr 2008 umgesetzt werden.
Die Kosten belaufen sich auf 120.000 Euro. Die Mittel wurden zum Haushalt 2008
nachgemeldet. Einnahmen durch Straßenausbaubeiträge sind bei dieser Maßnahme
nicht zu erwarten. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 200
Euro aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: / c) an Folgekosten: / d) Haushaltsrechtlich gesichert: / e) mögliche Einnahmen: / Anlagen: Produkte und Teilergebnispläne- Budget 06000
Stabsstelle Baudezernat - Teilhaushalt
60010 Stadtentwicklung - Teilhaushalt
63000 Bauaufsicht, Denkmalpflege - Teilhaushalt
70010 Vermessung / Geodaten - Teilhaushalt 72000 Straßen – und Ingenieurbau Investitionen- Kurzübersichten über geplante Investitionen - Teilhaushalt 06000 Stabsstelle Baudezernat - Teilhaushalt 63000 Bauaufsicht / Denkmalpflege - Teilhaushalt 72000 Straßen- und Ingenieurbau
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bauen und
Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2008 für das Budget 06000 und
die Teilhaushalte 60010, 63000, 70010 und 72000 wie vorgelegt mit den
erläuterten Änderungen und Ergänzungen zur Kenntnis. |
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