Vorlage - VO/2593/07  

Sachverhalt:

 

Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2008 zum Sitzungstermin mitzubringen.

 

Der Haushaltsplan 2008 wird erstmals als sog. doppischer Haushalt aufgestellt und entspricht des Regeln des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR). Damit wird für den Bereich der Stadt Lüneburg das bisherige kammerale Haushaltsrecht durch ein Rechnungswesen abgelöst, das sich in Grundzügen an  dem kaufmännischen Rechnungswesen orientiert.

 

Der Bereich Umwelt hat insgesamt 13 Produkte beschrieben (Seite 104 bis 121 sowie Seite 138).

 

Für die Beratung des Teilergebnisplans, des Teilfinanzplans und der Investitionen Teilhaushalt Umweltschutz werden die Seiten 101 bis 103 herangezogen.

 

Die Haushaltsansätze Nr. 4455020 = Erstattungen an sonst. verb. Untern., S-Verm. und Bet. in Höhe von –10.607.900 € können sich noch verändern. Es handelt sich um Erstattungen (ehemals Entgelte) an die AGL und die GfA. Diese Aufwendungen sind abhängig von den Wirtschaftsplänen der AGL und der GfA, die am 04.12.2007 im Wirtschaftsausschuss beschlossen werden.  Eine endgültige Beschlussfassung dieser ordentlichen Aufwendungen kann daher erst im Rahmen der Finanzberatungen erfolgen.

 

Im Rahmen der Haushaltsvorberatungen wird die Verwaltung entsprechende Erläuterungen geben und auf Fragen der Ausschussmitglieder eingehen. 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja X

            Nein      

            Haushaltsstelle:   1200.40000

            Haushaltsjahr:     2007                                                            

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes 2008.