Bürgerinformationssystem
Sachverhalt: Ratsfrau Anka Dobslaw hat ihr Mandat im Rat der Stadt
Lüneburg mit Schreiben vom 11.12.2006 mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Der
Rat der Stadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 37 Abs. 2 Niedersächsische
Gemeindeordnung festzustellen. Der Gemeindewahlleiter hat
festgestellt, dass für Frau Dobslaw Herr Jens Polster Willy-Brandt-Straße 18 21335 Lüneburg in den Rat der Stadt Lüneburg nachrückt. Herr Polster
hat die Berufung in den Rat der Stadt Lüneburg nach den kommunalwahlrechtlichen
Vorschriften angenommen. Finanzielle
Auswirkungen: Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 20
€ aa) Vorbereitende Kosten, z.B.
Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Haushaltsstelle: Haushaltsjahr: e) mögliche Einnahmen: Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Frau Anka Dobslaw fest und nimmt das
Nachrücken von Herrn Jens Polster zur Kenntnis. |
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