Vorlage - VO/1939/06  

Sachverhalt:

 

In seiner Sitzung am 23.03.2004 hatte der JHA unter TOP 6 die ‚Überlegungen für ein evangelisches Gemeindezentrum mit kommunalem Jugendtreff für die Ortsteile Häcklingen und Rettmer’ zustimmend zur Kenntnis genommen. In seiner Sitzung am 15.06.2005 nahm der JHA das für den geplanten Bau vorgestellte Raumkonzept ebenfalls zustimmend zur Kenntnis. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt die vorgestellten Planungen fortzuführen, die hieraus resultierenden Kosten zu ermitteln, entsprechende Haushaltsansätze für 2006 einzubringen und schließlich die nötigen Vertragsentwürfe (Mietvertrag, Kooperationsvertrag) zu gegebener Zeit einzubringen.

 

Im Oktober 2005 wurde schließlich mit dem Bau begonnen, am 22.12.2005 fand die nachträgliche symbolische Grundsteinlegung durch Herrn Oberbürgermeister Mädge zusammen mit den übrigen Initiatoren (Katharinen-Kirchengemeinde Embsen/Herr Pastor Hölscher und LüWoBau/Frau Schäfke) sowie nicht zuletzt den Ortsvorstehern Frau Hillmer und Herrn Dr. Plath statt. Mittlerweile ist das Bauvorhaben fast abgeschlossen. Für die Einweihung wurde bereits der 27.08.2006 terminiert, so dass von einer Inbetriebnahme ab dem 28.08.2006 ausgegangen werden kann.

 

Parallel hierzu wurden die entsprechenden Haushaltsansätze für 2006 ermittelt und zum Unterabschnitt 4396. gebildet (Ausgaben wie auch Einnahmen durch Untervermietung für ein separates Büro an die Freien Träger „PädIn“ und „VSE“). Grundlage hierfür war die von der LüWoBau erstellte Wirtschaftlichkeitsberechnung, die von einem Netto-Kaltmietpreis von 11,91 €/m² ausgeht. Bezüglich der Betriebskosten (Neben- und Heizkosten) wurde sich an den Erfahrungswerten aus dem Betrieb des Geschwister-Scholl-Hauses orientiert. Hierbei ist jedoch anzumerken, dass die Betriebskosten noch nicht abschließend geklärte Einzelpositionen enthalten (Reinigung, Versicherungen etc.), so dass es sich bei dem Betriebskostenansatz allenfalls um einen Schätzwert handeln kann. Nach abschließender detaillierter Klärung besagter Einzelpositionen, eine grundsätzliche Klärung ist am 23.02.2006 bei der LüWoBau zwischen Stadt Lüneburg, LüWoBau, Kirchengemeinde Embsen und Kirchenkreisamt, wird auf dieser Basis ein Mietvertrag zwischen der LüWoBau und der Stadt Lüneburg zu schließen sein; entsprechend ein Untermietvertrag zwischen Stadt Lüneburg und die Freie Träger „PädIn“ / “VSE“. Der Mietvertrag wird seitens der LüWOBau aller Voraussicht nach Mitte-Ende Juni vorgelegt.

 

Um schließlich eine reibungslose und verbindlich geregelte künftige Zusammenarbeit zu ermöglichen und Meinungsverschiedenheiten über die jeweiligen Pflichten und Aufgaben vorzubeugen, fanden in der Zwischenzeit mehrere Abstimmungsgespräche zwischen der Stadt Lüneburg, der LüWoBau sowie der Katharinen-Kirchengemeinde Embsen statt. Im Zuge dieser Gespräche wurde die in der Anlage beigefügte, untereinander abgestimmte Kooperationsvereinbarung erarbeitet:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 30,- €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja       

            Haushaltsstelle: 4396.53000 / 4396.54000    

            Haushaltsjahr:            2006

 

e)   mögliche Einnahmen: Untervermietung an Freie Träger

                                          4396.14000          

 

Anlagen:

Entwurf Kooperationsvereinbarung

Beschlussvorschlag:

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Darstellung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt den Abschluss der Vereinbarung. Die Verwaltung wird beauftragt die Kooperationsvereinbarung abzuschließen.