Vorlage - VO/1590/05  

Sachverhalt:

 

Das Nds. Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit hat ein neues Programm aufgelegt, „Balance-Familie-Beruf“, das Impulse zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf geben soll. Der Startschuss wurde mit einer Auftaktveranstaltung am 15.April in Hannover gegeben. Durch landesweite Aktionswochen soll das Programm voraussichtlich bis 2007 fortgesetzt werden. Dies ist jedoch abhängig von den verfügbaren Haushaltsmitteln, so dass die Laufzeit zunächst bis zum 14.5.2006 begrenzt ist. Antragsfrist dafür ist der 31.8.2005.

Das Land fördert einzelne Projekte im Rahmen des Programms in einer Höhe von bis zu 3500,-€ pro Landkreis. die Fördersumme muss mit einem gleich hohen Betrag gegenfinanziert werden.

Die Umsetzung vor Ort soll in enger Kooperation mit den kommunalen Gleichstellungsbeauftragten erfolgen. Für Stadt und Landkreis Lüneburg würde das bedeuten, dass die Mittel entweder zwischen Stadt und Landkreis geteilt werden müssten oder aber dass ein gemeinsames Projekt stattfindet. Aus Sicht der Frauenbeauftragten kommt ein gemeinsames Projekt eher nicht in Frage, da die Situation von Familien sich in der Stadt deutlich von der in den umliegenden Gemeinden unterscheidet (z.B. hinsichtlich der Infrastruktur in der Kinderbetreuung, beim ÖPNV, der Arbeitsplatzsituation etc.)

Würde die Fördersumme geteilt, stünden für die Stadt bis zu 1750,-€ Fördergelder zur Verfügung.

In Lüneburg ist bereits das Bündnis für Familie zur gleichen Thematik aktiv. Die Umsetzung des Programms „Balance-Familie-Beruf“ sollte aus Sicht der Frauenbeauftragten deshalb in enger Abstimmung mit dem lokalen Bündnis für Familie erfolgen, damit mögliche Maßnahmen sich ergänzen können.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      10 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Gleichstellungsausschuss empfiehlt eine Beteiligung an dem Programm.