Vorlage - VO/1477/05  

Sachverhalt:

 

Im Ochtmisser Kirchsteig sind insbesondere beim Michaelisfriedhof Erdsenkungen in öffentlichen Verkehrsflächen festgestellt worden. Aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht ist es dringend erforderlich, Baugrunduntersuchungen vorzunehmen. An Kosten werden für die Untersuchungen 50.000,00 Euro geschätzt. Hiervon entfallen auf Hohlraumerkundungsbohrungen einschließlich Baustelleneinrichtung rd. 33.000,00 Euro und auf Ausschreibung und Begleitung der Bohrarbeiten sowie Auswertung und Darstellung der Messergebnisse rd. 17.000,00 Euro. Haushaltsmittel sind für die Maßnahme im Haushaltsplan der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2005 nicht veranschlagt. Da die Maßnahme unverzüglich beauftragt werden musste, wurden für die Auftragsvergabe bis zu einer außerplanmäßigen Bereitstellung von Ausgaben Haushaltsmittel der Hhst. 63010.95010 - Grundsanierung von Straßen - in Anspruch genommen. Zur Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe sind nicht benötigte Mittel bei der Hhst. 63612.95000 - Ausbau Hasenburger Weg - vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      20,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 89 NGO wird der Leistung außerplanmäßiger Ausgaben bis zur Höhe von 50.000,00 Euro bei der neu einzurichtenden Hhst. 63010.95220 - Sanierungsmaßnahmen Ochtmisser Kirchsteig - zugestimmt.