Vorlage - VO/1434/05  

Sachverhalt:

 

Die Stadt Lüneburg hat im letzten Jahrzehnt erhebliche Bemühungen unternommen, um den in §§ 19 und 20 des Bundessozialhilfegesetztes seinerzeit niedergelegten Gedanken der "Hilfe zur Arbeit" (d.h. auch Hilfe durch Arbeit) zur Geltung zu verhelfen. Im Laufe der Jahre sind durch die eigens dafür eingerichtete "Fachstelle Hilfe zur Arbeit" des Fachbereichs Jugend und Soziales in ganz erheblichem Umfang Personen beschäftigt worden, die auf diese Weise nicht nur eine sinnvolle tagesstrukturierende Tätigkeit ausüben konnten, sondern dadurch auch vor allen Dingen Zugang zum 1. Arbeitsmarkt fanden, der ihnen sonst verschlossen geblieben wäre. Gleichzeitig wurden eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen und kulturellen Infrastruktur in der Stadt Lüneburg unterstützt bzw. teilweise erst ermöglicht (vom Wasserturm und dem Kulturforum bis zu Sportvereinen und der Unterstützung schulischer Projekte).

 

Mit Wirkung vom 01.01.2005 ist an die Stelle der genannten Vorschriften des Sozialhilferechts nun das Sozialgesetzbuch II (§ 16) getreten, dessen Verwirklichung nicht mehr unmittelbar in Händen der Stadt Lüneburg, sondern künftig bei der "Arbeitsgemeinschaft" aus Agentur für Arbeit und Landkreis Lüneburg liegen wird, einstweilen noch allein bei der Agentur für Arbeit.

 

Es erscheint daher sinnvoll, diese so geleistete Arbeit einmal Revue passieren zu lassen und in einem Abschlussbericht festzuhalten. Dieser ist für den Zeitraum 1995 - 2004 als Anlage beigefügt.

 

Ergänzend wird zur neuen Situation und den neuen rechtlichen Bestimmungen in der Sitzung vorgetragen werden.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:   50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

Anlage: Abschlussbericht 1995 - 2004 der Fachstelle Hilfe zur Arbeit