Vorlage - VO/11684/25  

Sachverhalt:

Abschlussbericht inklusive strategischem Handlungskonzept und Evaluationskonzept

In der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 04.12.2024 wurde zuletzt über die Zeitschiene des NUMP für 2025 berichtet. Zuvor hatte der Rat der Hansestadt Lüneburg am 28.11.2024 die Maßnahmensteckbriefe des NUMP zur Kenntnis genommen und Vorgaben an die Verwaltung zur Umsetzung einzelner Maßnahmen fixiert (siehe VO/11412/24).

Nun befindet sich der NUMP in der letzten Phase des Projektes und wird im ersten Halbjahr 2025 abgeschlossen sein. Wie bereits mehrfach berichtet, wird es neben den in 2024 veröffentlichen Dokumenten (Analysebericht und Maßnahmensteckbriefe) auch einen Abschlussbericht geben, der die Ergebnisse des NUMP aufbauend auf den beiden genannten Dokumenten zusammenfasst. Zentrale Inhalte des Abschlussberichtes sind die Maßnahmensteckbriefe sowie ein strategisches Handlungskonzept und ein Evaluationskonzept, welche der Verwaltung zukünftig als Leitfaden für die Bearbeitung und Umsetzung der im NUMP vorgeschlagenen Maßnahmen unter Berücksichtigung der Vorgaben des Rates dienen werden.

Das Dokument ist dieser Vorlage beigefügt und wird im Anschluss an die Sitzung des Mobilitätsausschusses – mit Hinweis auf die Beschlusslage des Rates – auch auf der Webseite der Hansestadt Lüneburg veröffentlicht.

Gemeinsam mit dem Landkreis Lüneburg ist zudem geplant, ein gemeinsames Dokument zu erstellen, welches die Ergebnisse des NUMP und des Mobilitätsgutachtens des Landkreises und insbesondere deren Überschneidungen zusammenfasst.

Mit der Kenntnisgabe des Dokuments an den Rat der Hansestadt Lüneburg wird der Projektprozess abgeschlossen sein.

Ausblick auf den Abschluss des NUMP

In der Vergangenheit wurden die Ergebnisse des NUMP und insbesondere der Beteiligungsformate auf der Webseite der Hansestadt Lüneburg aufbereitet und veröffentlicht. So auch der Abschlussbericht. Um den Prozess noch einmal in seiner Gesamtheit aufzuzeigen und die wichtigsten Informationen transparent für eine breite Öffentlichkeit niedrigschwellig zugänglich zu machen, wird es zusätzlich zur Veröffentlichung des Berichtes zwischen dem 14.02.2025 und dem 23.02.2025 eine Posterausstellung im Dialograum der Hansestadt Lüneburg in der Grapengießerstraße geben. Die Ausstellung kann während der Öffnungszeiten des Dialograumes besucht werden.

Analog zur öffentlichen Auftaktveranstaltung im Juni 2023 wird es ebenfalls eine öffentliche Abschlussveranstaltung geben. Diese ist für Mittwoch, den 05.03.2025 geplant und soll im Libeskind-Auditorium der Leuphana Universität stattfinden. Auch die Abschlussveranstaltung bereitet den Prozess noch einmal transparent und verständlich auf. Zudem soll das Ziel der Veranstaltung sein, den Prozess bürger:innennah zu evaluieren. Details zur Veranstaltung werden auf der Webseite der Hansestadt Lüneburg (www.nump-lg.de) zu finden sein.

Die Abschlussveranstaltung stellt den offiziellen Abschluss des Projektes dar und im Anschluss wird die Verwaltung sich der kontinuierlichen Umsetzung der im NUMP erarbeiteten Maßnahmen widmen. Im Zuge dessen wird ein Konzept für ein Format ausgearbeitet, welches zukünftig, dem Beschluss des Rates aus November 2024 (siehe VO/11412/24) folgend, jährlich stattfinden soll, um die Umsetzung der NUMP-Maßnahmen kontinuierlich zu begleiten. Da das Format mit der Finanzplanung verknüpft sein soll, werden im Rahmen des Formates insbesondere die Maßnahmen aus dem NUMP betrachtet, für die noch keine Beschlüsse gefasst oder Mittel bereitgestellt wurden. Ein erster Termin ist bereits für Sommer 2025 angedacht, um einen nahtlosen Übergang zwischen dem Projektende und dem Umsetzungsbeginn zu ermöglichen. Hierbei soll es um die Beratung von konkreten Themen für 2025/26 gehen.  Zuvor wird das Konzept zum Format Teil des Mobilitätsausschusses sein.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 67,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

Das strategische Handlungskonzept und der Abschlussbericht des NUMP werden zur Kenntnis genommen.

Im Übrigen gilt für die weiteren Umsetzungsschritte des NUMP die Beschlussfassung des Rates vom 28.11.2024 zur Vorlage VO/11412/24 nebst entsprechender Änderungsanträge.