Vorlage - VO/11223/24  

Sachverhalt:

Die Gruppe Die Partei/Die Linke hat am 27.03.2024 die beigefügte Anfrage „Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen“ eingereicht.

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:

Eine Beantwortung der Fragen durch die Verwaltung ist nicht möglich, sondern nur durch den Behindertenbeirat selbst.

Es wird daher vorgeschlagen, die Anfrage in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt zu verweisen, damit der Behindertenbeirat zu den aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen kann.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Anfrage „Sachstandsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen“