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Vorlage - VO/11096/24  

 
 
Betreff: Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds
hier: Jörn-Christian Manzke
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Frau Kamionka
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Kamionka, Andrea
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Kenntnisnahme
01.02.2024 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Ratsfrau Mareike Brauner hat gem § 52 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 NKomVG gegenüber Oberbürgermeisterin Kalisch den Verzicht auf ihr Ratsmandat erklärt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in der auf die Verzichtserklärung folgenden Sitzung den Sitzverlust festzustellen.

 

Gem. § 44 Absatz 1 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) in Verbindung mit § 38 Absatz 3 NKWG geht der Sitz auf die nächste Ersatzperson des Wahlvorschlags über. Der Gemeindewahlleiter hat gem. § 44 Absatz 5 Satz 2 NKWG festgestellt, dass Herr Jörn-Christian Manzke in den Rat der Hansestadt Lüneburg zu berufen ist.

 

Herr Jörn-Christian Manzke wird in der Sitzung des Rates in den Rat eingeführt, über die Pflichten als Ratsmitglied belehrt und zur Erfüllung der Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der geltenden Gesetze verpflichtet.