Vorlage - VO/10990/23  

Sachverhalt:

Den Ratsmitgliedern wurde bereits der Entwurf des Haushaltsplanes strukturiert nach den Teilhaushalten der Stadtverwaltung zugesandt. Für die beratenden Mitglieder liegt dieser Einladung eine Ausfertigung bei.

Beim Haushaltsplan handelt es sich um die vom Land vorgeschriebene und damit einzuhaltende Struktur des Haushaltes. Die Produktstammblätter wurden systematisch nach den gebildeten Teilhaushalten zusammengefasst.

Die sog. Teilhaushalte spiegeln nahezu die Organisationseinheiten der Stadtverwaltung wieder (Ausnahme: Mehrere kleine Organisationseinheiten wurden zu einem Teilhaushalt zusammengefasst, um einer zu kleinräumigen Aufteilung entgegenzuwirken).

Dem Fachbereich 4 – Kulturreferat werden 4 Teilhaushalte zugeordnet:

1. Teilhaushalt: 40010 Kultur

2. Teilhaushalt: 43000 Musikschule

3. Teilhaushalt: 44000 Ratsbücherei

4. Teilhaushalt: 45000 Stadtarchiv

Den genannten Teilhaushalten sind folgende Produkte zugeordnet.

Produkt: 251001  Archivierung und Informationsbereitstellung

Produkt: 252001 Museen

Produkt: 252002 Bildende Kunst

Produkt: 262001 Musikförderung

Produkt: 263001 Musikschule

Produkt: 272001 Bibliothekarische Medien- u. Informationsbereitstellung

Produkt: 273001 Sonstige Volksbildung

Produkt: 281001 Kulturförderung

Produkt: 281002 Literaturförderung

Produkt: 291001 Förderung religiöser Zwecke

Größere finanzielle Veränderungen bei den einzelnen Produkten werden in einem mündlichen Vortrag der Verwaltung gesondert erläutert.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

-         Auszug HH 2024 Gesamtpläne, Investitionen, Teilhaushalte

-         Auszug HH 2024Ergebnishaushalt

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Kultur- und Partnerausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2024 zustimmend zur Kenntnis.