Vorlage - VO/10827/23  

Sachverhalt:

In der nächsten Gesellschafterversammlung der Service Plus Lüneburg GmbH wird der Jahresabschluss 2022 behandelt. Hierzu ist es erforderlich, die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Service Plus Lüneburg GmbH mit Weisungen zu versehen.

Beigefügt sind hierzu die Bilanz (Anlage 1), die Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) und der Lagebericht (Anlage 3). Danach schließt der Jahresabschluss 2022 wie folgt ab:

Hierzu wird seitens des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH und der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH vorgeschlagen, den Jahresüberschuss 2022 i.H.v. 160.061,40 € den Gewinnrücklagen zuzuführen. Ferner soll dem Geschäftsführer, Herrn Ekkhard Meyer, für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung erteilt werden.

Die ETL WRG GmbH hat den Abschluss für das Geschäftsjahr 2022 geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Der testierte Bericht kann im Beteiligungsmanagement, Reitende-Diener-Straße 17, Raum 112, eingesehen werden.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: keine

c)  an Folgekosten:  keine

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein

 Teilhaushalt / Kostenstelle:

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:  keine

Anlagen:

Anlage 1: Bilanz

Anlage 2: Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 3: Lagebericht

Beschlussvorschlag:

Die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Service Plus Lüneburg GmbH werden angewiesen, der Feststellung des Jahresabschlusses 2022, den Jahresüberschuss 2022 i.H.v. 160.061,40 € den Gewinnrücklagen zuzuführen sowie dem Geschäftsführer, Herrn Ekkhard Meyer, für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung zu erteilen, zuzustimmen.