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Vorlage - VO/10337/22  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2023, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr/ Brandschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hr. Lauterschlag
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen
Bearbeiter/-in: Lauterschlag, Dennis  DEZERNAT III
   03 - Steuerung und Service
   Fachbereich 3a - Ordnung und Bürgerservice
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr Entscheidung
14.11.2022 
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
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Sachverhalt:

Die beigefügten Anlagen beinhalten die Teilergebnishaushalte der Produkte 122009 (Sicherheit und Ordnung), 122011 (Ermittlungsdienst) sowie den Teilergebnishaushalt und die Investitionen des Produktes 126001 (Feuerwehr und Brandschutz).

 

Im Rahmen der Haushaltsvorberatung durch den Ausschuss wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen (Power-Point-Präsentation) und auf Detailfragen eingehen.

 

 

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Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

+

Sicherheit und Ordnung sowie Brandschutz

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

+

Brandschutz

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

x Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 71,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

Teilergebnishaushalt Sicherheit und Ordnung

Teilergebnishaushalt Ermittlungsdienst

Teilergebnishaushalt und Investitionen Feuerwehr und Brandschutz

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplan 2023 Entwurf (Ergebnishaushalt nach Produkte) 122009 Sicherheit und Ordnung (71 KB)      
Anlage 2 2 Haushaltsplan 2023 Entwurf (Ergebnishaushalt nach Produkte) 122011 Ermittlungsdienst (50 KB)      
Anlage 3 3 Haushaltsplan 2023 Entwurf (Ergebnishaushalt nach Produkte) 126001 Feuerwehr und Brandschutz (80 KB)      
Anlage 4 4 Haushaltsplan 2023 Entwurf (Gesamtplaene Teil-Haushalte und Investitionsprogramm) 32000 + Investitionen Brandschutz (92 KB)      
Anlage 5 5 HH-Entwurf 2023 - Produkt 122009, 122011, 126001 inkl. Bemerkungen, 28.10.2022 (293 KB)      
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Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brandschutz zur Kenntnis und empfehlen für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.