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Vorlage - VO/10014/22-1  

 
 
Betreff: Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
VO/10014/22
Federführend:Bereich 35 - Mobilität Beteiligt:DEZERNAT III
Bearbeiter/-in: Pusch, Lennart  Bereich 32 - Ordnung und Verkehr
Beratungsfolge:
Ausschuss für Mobilität Kenntnisnahme
04.07.2022 
Sitzung des Ausschusses für Mobilität an Verwaltung zurück verwiesen   
31.08.2022 
Sitzung des Ausschusses für Mobilität zurückgezogen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
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Sachverhalt:

Der Antrag der CDU-Fraktion wurde in der Ratssitzung am 12.05.2022 nebst dem dazu eingebrachten Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 29.03.2022 in den Mobilitätsausschuss verwiesen. Inhaltlich wird auf die Stellungnahme der Verwaltung verwiesen. Alle Dokumente sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 39 €

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

e)  mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

  • Antrag der CDU Fraktrion: „Antrag zur Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet“ vom 7.3.2022
  • Änderungsantrag der AfD-Niedersachsen Fraktion zum obengenannten Antrag der CDU vom 29.03.2022
  • Stellungnahme der Verwaltung vom 21.03.2022

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 EinbindungeinerintelligentenAmpelschaltungimSt (581 KB)      
Anlage 2 2 AenderungsantragderAfD-FraktionzumAntragderCDU (321 KB)      
Anlage 3 3 StellungnahmezumAntragderCDU-Fraktionvom070320 (94 KB)      
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Stammbaum:
VO/10014/22   Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)   01 - Büro der Oberbürgermeisterin   Antrag
VO/10014/22-1   Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)   Bereich 35 - Mobilität   Beschlussvorlage
VO/10014/22-1-1   Vortrag zum System der Lichtsignalanlagen und deren Steuerung in Lüneburg durch Herrn Schöning, Bereich Mobilität, und durch einen Vertreter des Vertragspartners Yunex Traffic GmbH   Bereich 35 - Mobilität   Mitteilungsvorlage