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Beratungsinhalt: Stadtkämmerer
SAUER teilt das
vorläufige Ergebnis der Jahresrechnung 2005 mit. Im Rahmen der
Haushaltsberatungen sei bereits signalisiert worden, dass gegenüber den
Planansätzen mit Verbesserungen gerechnet werde. Jahresbezogen sei ursprünglich
ein Defizit von 13,2 Mio. € prognostiziert worden. Das Ergebnis sei jedoch um
3,6 Mio. € besser, so dass das Defizit nun noch bei 9,6 Mio. € liege. Damit sei
seit langer Zeit wieder ein „einstelliges“ Ergebnis erzielt worden, was ein
positives Signal sei. Das Ergebnis der Gewerbesteuereinnahmen liege um 6,3 Mio.
€ höher als prognostiziert, daraus habe sich allerdings auch eine Erhöhung der
Gewerbesteuerumlage um 2,7 Mio. € ergeben. U.a. in den Bereichen der
Personalausgaben und der Zinszahlungen seien ebenfalls erheblich bessere
Ergebnisse als erwartet erzielt worden. Aus der gestiegenen Finanzkraft der
Stadt resultierten aber leider auch geringere Landeszuweisungen, wie im
Haushalt 2006 sichtbar werde. Es gebe allerdings auch Positionen, insbesondere
auf der Einnahmenseite, bei denen die veranschlagten Mittel nicht erreicht
worden seien, u.a. mehr als 600 T€ Mindereinnahmen bei der Abwassergebühr. Die
Ratsmitglieder würden zu gegebener Zeit eine detaillierte Zusammenstellung der
Jahresrechnung erhalten. Der
Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis. (II,
14) |
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