Auszug - Haushaltsplanentwurf 2006  

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtdirektor Koch weist darauf hin, dass hier keine grundsätzlichen Bemerkungen zur Haushaltsituation der Stadt gemacht werden müssen, da die Lage hinreichend bekannt sei. Er ist zufrieden, dass trotz der schwierigen Finanzlage keine Einschnitte im Einzelplan 4 vorgenommen werden mussten.

 

Er erinnert daran, dass Beigeordneter Meihsies in der ersten Sitzung des Finanzausschusses zwei Fragen zum Haushalt aufgeworfen hatte, die er an dieser Stelle beantworten möchte:

1.      Der Haushaltsansatz für die Partnerschaftsarbeit reicht aus. Sollten tatsächlich einmal höhere Ausgaben durch unvorhergesehene Besuche oder sonstige Kosten entstehen, so ist eine Deckung durch den Deckungskreis mit anderen Haushaltsstellen möglich.

2. Der Ratsbücherei ist durch Vereinbarung ein Budget von 612.000,-- € jährlich zur Verfügung zu stellen. Davon sind alle anfallenden Kosten, von Betriebskosten über Personalkosten bis hin zu Neuanschaffungen zu bestreiten. Dass der Haushaltsplan nun ein Budget von 631.000,-- € vorsieht, liegt daran, dass eine frühere Schulsekretärin nach Auflösung der Orientierungsstufen nun entsprechend der Zielvereinbarung überplanmäßig als Mitarbeiterin der Ratsbücherei eingesetzt wird.

 

Die Ausschussvorsitzende geht daraufhin den Haushaltsplanentwurf seitenweise durch und gibt Gelegenheit zu Anmerkungen und Nachfragen.

 

Zur Situation des Theaters erinnert Stadtdirektor Koch daran, dass der Zuwendungsvertrag vom Land zum 31.12.2006 gekündigt wurde. Zwar soll der Vertrag fortgeführt werden, doch sind die Bedingungen trotz mehrerer Termine im Ministerium und zahlreichen dort vorgelegten Unterlagen leider noch nicht bekannt. Dadurch wird die momentan laufende Aufstellung des Spielplans 2006/2007 erschwert.

Bis Ende dieses Jahres soll es aber eine Aussage zum Vertrag geben, so wurde vom Ministerium in Aussicht gestellt.

Die Gesellschafter, Stadt und Landkreis Lüneburg sind sich aber einig die Ansätze für das Theater nicht zu kürzen.

 

Zum Thema Glockenhaus berichtet Oberbürgermeister Mädge, dass eine umfassende Schadstoffsanierung nötig ist, jedoch die Holzbalken aus Sicht des Denkmalschutzes erhalten bleiben müssen. Dadurch wird die Sanierung erschwert und verteuert. Umso mehr bedankt er sich bei den Fraktionen für die Bewilligung der überplanmäßigen Haushaltsmittel in diesem Bereich. Da auch die Belüftung im Haus erneuert werden soll, werden auch in den zukünftigen Jahren hier hohe Ansätze benötigt.

 

Zur Problematik der Nordlandhalle weist Stadtdirektor Koch darauf hin, dass man die Bewirtschaftungskosten des Hauses nicht auf 0,-- € setzen kann, da es hier weiterhin Betriebskosten, Grundsteuern, Straßenreinigung usw. zu zahlen gibt.

 

Im Bereich des Vermögenshaushalts weist Stadtdirektor Koch auf die baulichen Veränderungen im Bereich des Magazins der Ratsbücherei hin. Hier sollen zum Schutz der wertvollen Bücher Wasser- und Heizungsleitungen verlegt werden.

 

Beschluss:

 

Der Haushaltsplanentwurf für den Einzelplan 4/Kultur wird einstimmig zur Kenntnis genommen.