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Auszug - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 30.05.2005    
Zeit: 15:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Magistratszimmer (Raum 30)
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

GVFG-Mittel

-            Ausbau Knotenpunkt Stresemannstraße / Willy-Brandt-Straße

 

Stadtbaurätin Gundermann teilt mit, dass die Maßnahme in das vorläufige Programm 2008 aufgenommen wurde.

 

 

GVFG-Mittel

-            Neubau der Reichenbachbrücke im Zuge des Stadtrings

 

Stadtbaurätin Gundermann informiert darüber, dass die Maßnahme in das Mehrjahresprogramm 2006 – 2010 aufgenommen wurde. Für diese Maßnahme sind bis zum 01.09.2005 ergänzende Unterlagen vorzulegen.

 

 

GVFG-Mittel

-            Auf der Höhe

 

Stadtbaurätin Gundermann berichtet darüber, dass der Ausbau in das vorläufige Programm 2007 aufgenommen wurde.

 

Beigeordneter Löb interessiert, ob die Mitteilungen, dass die einzelnen Maßnahmen in ein Programm aufgenommen wurden, mit Randbemerkungen versehen seien.

 

Stadtbaurätin Gundermann führt hierzu aus, dass die Bescheide jeweils mehrseitig seien und in der Regel immer mit Vorbehalten und dem Hinweis, dass andere Objekte eine höhere Priorität haben, versehen sind.

Zu allen angeführten Maßnahmen wurden bereits Vorgespräche mit der Bewilligungsbehörde geführt.

 

Beigeordneter Dörbaum nimmt positiv auf, dass drei Objekte in die jeweiligen Förderprogramme aufgenommen wurden und es dadurch ermöglichst wird, die Maßnahmen zeitnah umzusetzen.

 

Weitere Mitteilungen liegen nicht vor.

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung nehmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.