Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Der
Leiter des Bereichs Schulen, Sport und Kultur, Herr Wiebe, trägt ergänzend zur
Vorlage zum Thema Produkte vor: Die Bildung von Produkten dient der
Vorbereitung der Einführung des neuen kommunalen Rechnungswesens, das für das
Jahr 2010 vorgeschrieben ist. Vorgabe für die Produktbildung war, möglichst
wenig Kostenträger abzubilden, um die Übersichtlichkeit des Produkthaushalts zu
gewähren. Herr Wiebe erläutert außerdem das beispielhaft vorgelegte
Produktblatt für Grundschulen, in das neben inhaltlichen statistischen Daten
auch schon erste Daten und Kennzahlen-Abbildungen aufgenommen wurden. Bürgermeisterin
Schellmann erkundigt sich, ob nicht auch detaillierte Aufstellungen für
einzelne Schulen möglich seien. Herr Wiebe bestätigt, dass die Abbildung einzelner
Schulen (Kostenstellen) durchaus möglich sei, für den Produkthaushalt insgesamt
jedoch eine in dieser Form zusammengefasste Aufstellung aus Gründen der
Übersicht erforderlich sei. Ratsfrau
Thielbörger wünscht sich weitergehende Informationen in den Produktblättern,
wie z.B. die Besonderheiten von Schulen, wie Schulen in sozialen Brennpunkten.
Auch die Kennzahlen müssten weiter erläutert werden. Auch dazu wird von Herrn
Wiebe bestätigt, dass die Produktblätter keine starre Form seien, sondern
ständig weiterentwickelt würden. Detailaufstellungen seien zu allen
Kostenaufstellungen möglich, gehörten nur nicht in den Produkthaushalt. Auf
Nachfrage von Beigeordneten Firus wird bestätigt, dass Abschreibungen in den
Produkten noch nicht enthalten seien. Beigeordneter
Dr. Scharf berichtet, dass der Landkreis zum Jahr 2004 erstmals ein
Gesamtprodukt-Haushalt aufgestellt habe. Bei der Darstellung dieses Haushaltes
fehle ihm jedoch die Formulierung konkreter Ziele; z. B. auch von bestimmten
Schwerpunkten, wie z.B. der behindertengerechten Ausstattung von Schulen. Auf
Nachfrage von Bürgermeisterin Schellmann wird bestätigt, dass in den Produkten
die tatsächlichen Kosten, nicht die Budgets abgebildet werden sollen. Beigeordneter
Firus fasst die Aussprache des Schulausschusses zu den Produkten im Bereich
Schulen zusammen. Gesetzlich ist die Einführung des neuen kommunalen
Rechnungswesens erst für das Jahr 2010 vorgesehen. Die Anregungen zur weiteren
Feinabstimmung der Produkte werden von der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Beschluss: Der
Schulausschuss nimmt die Produktbildung im Bereich Schulen zur Kenntnis. |
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