Auszug - Vorstellung von Kleinbaumaßnahmen  

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtbaurätin Gundermann führt aus, dass derzeit mit einem Prüfauftrag die Entbehrlichkeit des Kinderheims Altenbrückertorstraße geprüft werde. Die vorgesehenen und haushaltsmäßig veranschlagten Sanierungsmaßnahmen sollen deshalb nicht mehr zur Ausführung gelangen. Zusammen mit einem bestehenden Haushaltsrest aus der Sanierungsmaßnahme Kita Kaltenmoor wären damit insgesamt 109.000 € für andere dringende Maßnahmen frei.

Die Verwaltung hat für die Maßnahmen, die aus den zur Verfügung stehenden Mitteln beauftragt werden könnten, eine Liste (Anlage I) erstellt. Hingewiesen werden muss in diesem Zusammenhang jedoch darauf, dass auch bei einer zeitnahen Beauftragung die Abarbeitung und Rechnungslegung nicht mehr bis zum Haushaltskassenschluss erfolgen kann. Demzufolge werden die Mittel zunächst in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden müssen.

 

Fachbereichsleiter Koplin ergänzt, dass die aufgelisteten Maßnahmen im noch abschließend aufzustellenden Schulbauprogramm 2005 – 2008 enthalten wären. Durch Vorziehen der aufgelisteten Kleinaufträge wäre der entsprechende Betrag frei für andere Maßnahmen im Schulbauprogramm.

Die in der Auflistung aufgeführten Maßnahmen werden erläutert. Ergänzende Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen zur Durchführung von kleineren Maßnahmen mit der aufgezeigten haushaltsmäßigen Deckung zur Kenntnis und stimmt der Vorgehensweise einvernehmlich zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:           

Nein-Stimmen:       

  Enthaltungen: