Auszug - Haushaltsplanentwurf für 2005, UA 13000 (Feuerlöschwesen)  

 

Beratungsinhalt:

 

Einleitend erklärt Bereichsleiter Harder, dass im Verwaltungshaushalt des UA 13000 – Feuerlöschwesen – die Ausgabehaushaltsstellen gegenseitig deckungsfähig sind. Die Haushaltsstelle 13000.71810 wird künftig gestrichen und der vorhandene Ansatz zusätzlich in die Haushaltsstelle 13000.40034 übernommen, da das nun per EDV durchgeführte Auszahlungverfahren über den städtischen Personalbereich die Haushaltsstelle entbehrlich macht. Bei der Haushaltsstelle 13000.11090 wird der Deckungsvermerk entsprechend auf die Haushaltsstelle 13000.40034 angepasst. Der Ansatz bei der Haushaltsstelle 13000.67210 muss ab 2005 um 12.000,00 € auf 63.700,00 € erhöht werden, da die Feuerwehrunfallkasse im September die bereits vorab angekündigte Erhöhung umgesetzt hat.

 

Bereichsleiter Harder weist zu der Haushaltsstelle 13000.36200 - Zuweisungen vom Landkreis (Feuerschutzsteuer) - auf die Änderung der Richtlinien über die Verteilung und Verwendung von Zuweisungen zur Förderung des kommunalen Brandschutzes hin, die in 2006 eine Korrektur des Ansatzes erforderlich machen wird, weil dann mit weniger Einnahmen zu rechnen ist.

 

Ratsherr Körner fragt an, ob nicht die Haushaltsstelle 13000.55010 – Unterhaltung von Geräten und Kraftfahrzeugen, Betriebsstoffe – erhöht werden müsste, da die Kraftstoffkosten erheblich teurer geworden sind und bittet um Erklärung der gestiegenen Personalkosten (Haushaltsstelle 13000.40030).

 

Bereichsleiter Harder macht deutlich, dass einzelne Ansätze im Rahmen der Deckungsfähigkeit zu Lasten anderer überzogen werden können, wenn dies notwendig wird. Man ist bemüht, auch weiterhin mit den vorhandenen Mitteln auszukommen. Die Erhöhung bei den Personalkosten ergibt sich aufgrund der üblichen Lohn- und Gehaltssteigerungen bei den einzelnen hauptamtlichen Kräften.

 

Ratsherr Firus möchte wissen, was aus den Ausgabeansätzen des Vermögenshaushaltes in 2005 beschafft werden soll und wie das neue Fahrzeug der Feuerwehr finanziert wurde.

 

Bereichsleiter Harder erklärt, dass keine konkrete Anschaffung vorgesehen ist, der Betrag jedoch für die nächsten Jahre angespart wird. Das im Jahr 2004 bestellte LF16/12 konnte neben Ausschöpfung der vorhandenen Mittel durch Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe beschafft werden.

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Feuerwehrausschusses nehmen den Haushaltsplanentwurf zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss einstimmig die Beschlussfassung.