Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig , folgenden Beschluss zu fassen:

Beschlussvorschlag:

a) Der Jahresabschluss 2023 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2023 in Höhe von insgesamt 402.262,23 EUR wird ein Betrag in Höhe von 134.087,41 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 264.407,69 EUR der zweckgebundenen Rücklage / Gebäuderücklage zugeführt.

Darüber hinaus wird ein Betrag von 3.767,13 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgaberechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung.

b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof wird zur Kenntnis genommen.

c) Der Oberbürgermeisterin wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2023 erteilt.