Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Beratungsinhalt:

TOP 3 „Genehmigung des Protokolls vom 19.11.2024“ ist von der Tagesordnung zu nehmen, da das Protokoll noch nicht abschließend freigegeben ist.

TOP 10 - Auflösung der alterübergreifenden Elementargruppe „Die bunten Vielfalter“ am Hort Hermann-Löns und Wegfall des mit der Gruppe verbundenden Frühdienstes (VO/11741/25 ist zusätzlich aufgenommen worden. Darüber ist abzustimmen.

Des Weiteren ist ein Dringlichkeitsantrag "Wiederaufnahme der Frühbetreuung an der Herman-Löns-Schule" der SPD am 18.02.2025 eingegangen. Nach rechtlicher Auffassung des Ersten Stadtrats Moßmann ist der Antrag abzulehnen, da das Ziel, eine Beschlussfassung zur Aufrechterhaltung der Frühbetreuung, durch eine zeitnahe zusätzliche Schulausschusssitzung mit ordnungsgemäßer Ladungsfrist und Tagesordnung erreicht werden kann. Der Antrag könnte auf Wunsch der Antragstellerin mit einer 2/3 Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Ratsfrau Filohn beantragt die Abstimmung zum Dringlichkeitsantrag. Der Antrag wurde mehreitlich abgelehnt.

Der Ausschussvorsitzende Soldan stellt im Anschluss die Tagesordnung unter Wegfall des TOP 3 und der Aufnahme des TOP 10 zur Abstimmung.

Beschluss:

Dringlichkeitsantrag:

Der Schulausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: Der Dringlichkeitsantrag „Wiederaufnahme der Frühbetreuung an der Herman-Löns-Schule“ der SPD-Fraktion vom 17.02.2025, eingegangen am 18.02.2025, wird abgelehnt.

Feststellung der Tagesordnung:

Der Schulausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Tagesordnung wird unter Wegfall des TOP 3 und Aufnahme des TOP 10 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Dringlichkeitsantrag:

   Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 5

  Enthaltungen: 1

Feststellung der Tagesordnung:

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0