Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt:
Stadtrat Forster stellt mittels einer PPP die Weiterentwicklung der Hansecard vor.
Ratsherr Soldan bemerkt, dass sich die Darstellung der Hansecard auf der Internetseite nicht mit der Vorstellung von eben decke und macht das an Beispielen deutlich.
Stadtrat Forster teilt mit, dass die PPP eine Darstellung einer Auswahl an Möglichkeiten gewesen sei. Er bezieht sich auf den Antrag der Grünen mit der Bitte zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen diese zu erhalten sei und welche Ermäßigungen möglich wären. Der berechtigte Personenkreis soll erweitert werden. Es soll erfragt werden, welche weiteren Institutionen Ermäßigungen ermöglichen könnten. Ziel sei, eine erhöhte Nutzung der Hansecard. Dazu soll die Karte mehr beworben werden. Weiter müsse die Gebührensatzung der kommunalen Kultureinrichtungen so verändert werden, dass sie den erweiterten Personenkreis einheitlich berücksichtigen.
Ratsfrau Redenius benennt die Hansecard als starkes Instrument und bestätigt den Antrag der Grünen, dass die Sichtbarkeit, der Personenkreis und das Angebot überprüft werden sollten.
Frau Bollgöhn (Beratendes Mitglied, Seniorenbeirat) findet die Weiterentwicklung der Hansecard gut und bemängelt zugleich, dass die Kinos fehlen und keine Ermäßigung für den ÖPNV vorgesehen seien.
Ratsfrau Esders fragt nach ob die im Internet seit 2013 publizierte Fahrkostenpauschale noch existent sei.
Stadtrat Forster teilt mit, schrittweise vorangehen zu wollen um erste Verbesserungen zu erzielen. Dazu gehört als erstes die Erweiterung des Personenkreises und zweitens die Öffentlichkeitsarbeit. Weitere Kultureinrichtungen oder der ÖPNV könnten folgen. Letztendlich bedarf es auch hier einen Ratsentscheid. Der Fokus liegt erstmal auf den Einrichtungen, auf die die Stadt Einfluss hat.
Ratsherr Pols zitiert die Internetseite und verweist darauf, dass anspruchsberechtigten Kindern und Jugendlichen die Karte zugeschickt wird. Diese seien auch in der Lage, das Rad oder den Bus mit der Schülerkarte zu nutzen. Er bittet um konkrete Zahlen, die die Nutzung abbilden.
Stadtrat Forster teilt mit, dass die Zahlen dem Protokoll angehängt werden.
Ratsfrau Esders fragt, welche Gemeinden im Landkreis beteiligt sind und bittet darum, mit dem Landkreis bzgl. der KVG ins Gespräch zu gehen.
Stadtrat Forster benennt die Ostheide, Adendorf und Gellersen. Die Gespräche mit dem Landkreis gestalten sich schwierig. Ziel sei es, die Teilhabe an kulturellen Einrichtungen denen zu ermöglichen, die sich das nicht leisten können.
Die Vorsitzende Henze benennt die Hansecard als ein gutes Steuerungsmoment. Ehrenamtliche sollten hier auch Berücksichtigung finden. Sie tragen die Stadtgesellschaft. Sie appelliert an alle Fraktionen hier mitzuwirken Ratsherr Soldan verwiest darauf, dass es in erster Linie um bedürftige Personen ginge und, dass die Bedürftigkeit bei Ehrenamtlichen nicht gegeben sein muss. Der Personenkreis soll in Stadt und Landkreis gleich sein. Derzeit sei die Attraktivität der Hansecard bzgl. ihrer Nutzung nicht gegeben. Die Kosten dafür müssten im Haushalt abgebildet werden. Er spricht sich gegen die Nutzung durch Ehrenamtliche aus. Die Vorsitzende Henze lädt zu gemeinsamen Gesprächen ein.
Ratsherr Soldan erwähnt, dass Rabatte für den ÖPNV mit der HVV zu führen sind.
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