Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt:
Bereichsleiter Gomell informiert anhand einer Präsentation (Anlage 2) über den Jahresabschluss 2023. Das Jahresergebnis sei mit einem Defizit von 18,7 Mio.€ besorgniserregend, weise aber immerhin ein gegenüber den Planungen um 20 Mio. € besseres Ergebnis aus. Auch der Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit falle mit knapp - 27 Mio. € etwas besser aus als befürchtet. Dass die Tilgung für Investitionskredite nicht aus eigener Tasche erwirtschaftet werden konnte, wird besonders hervorgehoben. Hierdurch würde sich die Verschuldung nochmals beschleunigen. Aufgrund der Erfahrungen mit nicht durchgeführten Projekten hätten Ermächtigungen i.H.v. 16,6 Mio. € fallengelassen werden können. Von diesen wurden in Absprache mit der Kommunalaufsicht 9,2 Mio. € im Haushalt 2024 neu veranschlagt. Ausschussvorsitzender Schwake fragt, warum Soll und Ist so weit voneinander abweichen würden. Herr Gomell sieht hier drei bis fünf Faktoren, die auch in einen in Vorbereitung befindlichen Rechenschaftsbericht für die Kommunalaufsicht Eingang finden würden. Zu den Faktoren würden auch Planungsunschärfen einzelner Bereiche, mit denen derzeit Gespräche geführt würden, gehören. Beschluss:
Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
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