Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt:
Stadtkämmerer Rink berichtet anhand einer Präsentation (Anlage) über die Eckwerte zum Haushalt 2025/2026. Die bisherige Planung würde zu einer weiteren erheblichen Verschuldung führen und müsse die Genehmigungskriterien der Kommunalaufsicht adäquat berücksichtigen. Daher seien durch den Verwaltungsvorstand als internes Planungsinstrument sog. Eckwerte als Ansatzobergrenzen im Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Dezernate diskutiert und grundsätzlich festgesetzt worden. Ggf. entstehende Auswirkungen auf gefasste Ratsbeschlüsse würden mit Einbringung des Doppelhaushaltes im September zur Übersicht gereicht. Gemeinsames Ziel Aller müsste es sein, wesentliche ehrliche Anstrengungen als notwendig anzusehen, um zukünftig einen genehmigungsfähigen Haushalt und eine nachhaltige zukunftssichernde finanzielle Entwicklung der städtischen Finanzen sicherzustellen.
Beschluss:
Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
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