Auszug - Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten  

Beratungsinhalt:

Ratsherr Pols möchte wissen, ob der Umzug des Mischwerkes Manzke vom Hanseviertel zur Landwehr bereits beschlossen sei. Er halte den neuen Standort für nicht geeignet.

Stadtbaurätin Gundermann sagt zu, die Frage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu beantworten, da schützenswerte Interessen betroffen seien.

Ratsfrau Esders fragt nach, ob die Wahlbüros mit Schablonen ausgestattet seien, damit Menschen mit Sehbeeinträchtigungen und Blinde Menschen wählen können.

Erster Stadtrat Moßmann sagt zu, die Frage kurzfristig per Email gegenüber den Fraktionsvorsitzenden zu beantworten.

Hinweis: die Antwort ist

Ratsherr Lühmann erkundigt sich, wie lange die Baumaßnahme in der Straße ‚Am Weißen Turm‘ dauern werde.

Stadtbaurätin Gundermann teilt mit, dass mit einer Bauzeit von drei Wochen zu rechnen sei.

Ratsfrau Lotze erkundigt sich, wann Sie mit der Beantwortung ihrer Anfragen gemäß § 56 NKomVG rechnen könne.

Oberbürgermeisterin Kalisch sagt zunächst eine Antwort über das Protokoll zu.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung kommt es zur Klarstellung, dass die Anfrage in der nächsten Sitzung, regulär im Rahmen der Tagesordnung, beantwortet werde.

Ratsvorsitzende Grunau schließt um 20:35 Uhr den öffentlicher Teil der Sitzung.