Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

50 Jahre Gebietsreform

Oberbürgermeisterin Kalisch lädt die Mitglieder des Rates zum Festakt am 05.05.2024 ein.

75 Jahre Grundgesetz

Am 23.05.2024 wird es eine Demokratiemeile geben. Der Kulturausschuss sei deswegen verschoben worden. Anregungen würden noch entgegengenommen.

Aufnahme Geflüchteter

Oberbürgermeisterin Kalisch teilt mit, dass es eine neue Quote für die Aufnahme Geflüchteter gebe. Lüneburg müsse in den folgenden sechs Monaten weitere 291 Personen aufnehmen. Auch wenn man grundsätzlich gut aufgestellt sei, nähere man sich einem kritischem Punkt bei der Unterbringung.

Fahrraddemonstration

Erster Stadtrat Moßmann weist auf eine mehrtägige Demonstration Anfang Mai hin. Das Innenministerium habe Wolfsburg als Versammlungsbehörde bestimmt.

Fernwärme Kaltenmoor

Erster Stadtrat Moßmann berichtet von der Informationsveranstaltung. Der Gutachter habe verschiedene Aspekte herausgearbeitet und Empfehlungen für Veränderungen ausgesprochen. Ein Folgeauftrag sei für den Gutachter vorgesehen, die Inhalte würden auch mit dem Arbeitskreis Fernwärme Kaltenmoor abgestimmt. Zusätzlich werde es eine externe juristische Beratung geben. Ein Schlichtungsverfahren sei geplant. Die Stadt werde dies weiterverfolgen und eine weitere Veranstaltung anbieten.

ISEK

Herr Müller, Leiter der Stabsstelle Nachhaltige Stadtentwicklung, teilt mit, dass der Zwischenbericht zum ISEK im Entwurf vorliege und voraussichtlich im Mai im Begleitausschuss vorgestellt werde.

Bürger:innen-Rat

Die Ergebnisse des ersten Bürger:innen-Rates liegen vor und sollen in der kommenden Sitzung des Rates vorgestellt werden. Die Evaluation des Verfahrens werde im Fachausschuss erfolgen.

Termine

Frau Fischer, Gleichstellungsbeauftragte der Hansestadt Lüneburg, weist auf anstehende Termine hin, u. a auf die Kampagne „Frauen geht wählen“. Hier sei am 02.05.24 eine Fotosession im Mosaique geplant. Weitere Termine werde es für mehr Sichtbarkeit von Frauen in der Filmbranche geben, sowie ein Projekt zur Information und Beratung zur Arbeitsmarktintegration für internationale Zugewanderte und Unternehmen.

Oberbürgermeisterin Kalisch ergänzt, dass am 26.04.2024 und 27.04.2024 die Sportlerehrungen stattfinden werden. Außerdem werde Bundeskanzler Scholz am 26.04.2024 in Lüneburg sein.

Bundeswehr

Oberbürgermeisterin Kalisch weist darauf hin, dass die Theodor-Körner-Kaserne als Standort für die Heeresflugabwehrtruppe ausgewählt worden sei. Dies sei ein gutes Signal für den Standort Lüneburg.