Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 06.12.2023  

Beratungsinhalt:

Herr Rhein, Beratendes Mitglied Kleingärtner-Bezirksverband e.V, nimmt Bezug auf seine Aussage in der Sitzung am 06.12.2023. Er erklärte, dass der Verein in 2024 auf den Zuschuss i. H. v. 3.000 € verzichtet. Dies gelte auch für die Folgejahre, sodass eine Anpassung des Protokolls erfolgen kann.

Ratsherr Grimm erklärt, dass unter TOP 6 auf den Grundsatzbeschluss zur Nutzung des Marienplatzes verwiesen wird. Aus der Vorlage gehe kein Grundsatzbeschluss hervor.

Der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Gros erklärt, dass man die Genehmigung des Protokolls auf die nächste Sitzung vertage.

Ergänzung: Die Verwaltung hat das Protokoll vom 06.12.2023 korrigiert: Es liegt noch kein Beschluss zur Umsetzung vor.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: