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Beratungsinhalt:
Ratsherr Soldan stellt heraus, dass das Land Niedersachsen das Theater zwar fördern werde, die Zahlen der Vereinbarung aber kein Grund zur Freude seien. Die Zuschusssumme enthalte einen einmaligen Festbetrag, die Tarif- und Betriebskostensteigerungen seien nicht vollständig übernommen worden. Außerdem gelte die Vereinbarung nur für ein Kalenderjahr. Das sei für das Theater nicht planbar. Dennoch bleibe dem Rat nichts anderes übrig, als die Vereinbarung anzunehmen.
Ratsfrau Bauseneick bemerkt, dass das Thema Theater alle bewege. Die Zielvereinbarung sei nicht zufriedenstellend, darauf habe man auf Landesebene bereits hingewiesen. Bereits seit Mai 2023 sollte verhandelt und die Restmittel aus Vorjahren übertragen werden. Man habe auch auf Landesebene betont, dass mehr erwartet wurde.
Ratsfrau Lotze geht auf die Finanzdebatte im Land ein. Das Theater warte darauf, dass Mittel für dieses Jahr fließen. Die Zielvereinbarung enthalte bereits mehr als erwartet auch wenn die Summe nicht zufriedenstellend sei. Über weitere Zielvereinbarungen werde verhandelt, die dann für drei bis fünf Jahre gelten würden.
Ratsfrau Kabasci stimmt zu, dass der Wunsch bestehe, das Theater auf sichere Füße zu stellen. Die Übernahme der Tarifsteigerung werde verhandelt. Trotz dieser Situation sei es anerkennenswert, wie das Theater damit umgeh und was auf die Beine gestellt werde.
Ratsfrau Esders vertraut auf weitere Vereinbarungen und betont die gute Arbeit des Theaters, das mit Projekten auch zu den Menschen kommen wolle. Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen, der Zielvereinbarung vom 23.02.2024 zuzustimmen. Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2 |
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