Beratungsinhalt:

 

VERMÖGENSHAUSHALT

 

Stadtbaurätin Gundermann führt einleitend aus; dass für die Beratung der Haushaltsansätze des Vermögenshaushaltes zur Vereinfachung ein Auszug (Anlage I) gefertigt wurde, der der Beratung zugrunde gelegt werden kann.

 

Ratsfrau Ebeling schlägt zur Verfahrensweise vor, dass die Positionen einzeln durchgegangen werden und Fragen gestellt werden können.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise einvernehmlich zu.

 

Im Anschluss daran werden die Ansätze im Einzelnen durchgegangen. Zu den Fragen und Anmerkungen der Ausschussmitglieder wird seitens der Verwaltung eingegangen und Stellung genommen.

 

Auf nachstehende Haushaltsstellen wird vertieft eingegangen.

 

58001.95500 – Ausbau von Spielplätzen Oedeme-Süd u. a.

Herrn Dammann – BUND – interessiert, ob der weitergehende Ausbau des Spielplatzes Oedeme-Süd bei der schleppenden Grundstücksnachfrage in diesem Gebiet derzeit überhaupt gerechtfertigt sei.

 

Fachbereichsleiter Wittmoser erklärt hierzu, dass im Gebiet schon einige Häuser stehen. Dem Wunsch der bereits dort Wohnenden wurde in der Weise nachgekommen, dass die Einrichtung des Spielplatzes in Teilen vorgenommen wurde. Ergänzungen werden vorgenommen, wenn durch zunehmende Bebauung der Bedarf steigt. Hingewiesen wird darauf, dass die Investitionskosten des Spielplatzes von den Investoren getragen werden. Das Verfahren der weitergehenden Umsetzung wird dargestellt.

 

58001.95050 – Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Herrn Dammann – BUND – kann den im Ansatz eingestellten Kosten nicht entnehmen, welche Pflegekosten in zukünftigen Jahren auf die Stadt zukommen werden.

 

Fachbereichsleiter Wittmoser erläutert auch hierzu das Verfahren. Die Investoren haben in der Regel eine Anwuchspflege mit sich daran anschließender Pflege über eine Zeitraum von 6 – 7 Jahren vorzunehmen. Erst danach greift die Unterhaltungspflicht der Stadt. Der Ansatz ist zunächst als Vorsorge zu betrachten. Der sich in späteren Jahren aus der Übernahme der Flächen ergebende Unterhaltungsaufwand ist aus diesem Ansatz nicht ablesbar und ist zum heutigen Zeitpunkt auch noch nicht ermittelt.

 

Stadtbaurätin Gundermann führt hierzu ergänzend aus, dass die Frage der Folgekosten auch schon mehrmals Thema in den Finanzberatungen war. Immer mehr Flächen müssen mit immer weniger Geld unterhalten werden. Auch schnelleres und effektiveres Arbeiten bei der Unterhaltung stößt hierbei an Grenzen, so dass es unausweichlich sein wird, eine Diskussion über die Qualität der erforderlichen Arbeit zu führen. Bereits jetzt ist zu verzeichnen, dass die Anzahl der Beschwerden zunehmen. Insbesondere in Ortsratssitzungen und Bürgerversammlungen werden diese vorgetragen. Die Frage wird sein, was wollen und können wir uns leisten, zumal die Unterhaltungsarbeiten an die AGL mit der Zielsetzung übertragen wurden, auch weiterhin zu einer Personal- und Sachkostenreduzierung zu gelangen.

 

Herrn Dammann – BUND – hält es für eine Frage der Darstellung, dass vom Rat definierte Ziele auch erreicht werden. Für ihn ist man jetzt an einen Punkt angelangt, wo die zu unterhaltenden Flächen und die dafür erforderliche Aufgaben und Mittel auseinanderdriften. Deshalb stellt sich die Frage, ob die zu erbringende Qualität nicht neu definiert werden muss.

 

Ratsfrau Thielbörger weist darauf hin, dass die Produkte und damit auch die Qualität im Ausschuss vorgestellt wurden. Sie geht davon aus, dass diese Definitionen im Zusammenhang mit der bestehenden Budgetierung nicht als statisch gesehen werden dürfen.

 

Fachbereichsleiter Wittmoser führt hierzu aus, dass der Ansatz ist, dass vorhandenes Personal und Geld für immer mehr Fläche reichen müssen. Deshalb werden fortlaufend Pflegekonzepte entwickelt und fortgeschrieben. Hierzu gehört auch, dass neue Wege beschritten werden. Beispielsweise werden mit interessierten Bürgern/Innen Baumpatenschaften abgeschlossen.

 

Ratsfrau Thielbörger geht davon aus, dass bei der Pflege manchmal weniger sinnvoller sein kann. Verständnis dafür, dass gespart werden muss, dürfte zwischenzeitlich jeder Bürger haben.

Die Verwaltung ist hier gefordert, mit den zur Verfügung stehenden Geldern möglichst viel zu bewirken.

 

58001.95610 – Wegesanierung Kreidebergsee

Beigeordneter Meißner interessiert, welche Wegeabschnitte damit gemeint seien.

 

Fachbereichsleiter Wittmoser weist darauf hin, dass der Weg an der Ostseite des Sees bereits saniert wurde. Wegen der Gefällestrecken im Weg kommt es bei starkem Regen immer wieder zu Ausspülungen. Die Stadt ist hier in der Verkehrssicherungspflicht. Mit dem Ansatz soll das Wegenetz weiter saniert werden. Ab 2006 ist der Beginn der Sanierung der Westseite vorgesehen.

 

75000.95000 – Einrichtung von Grabfeldern

Beigeordneter Meißner möchte wissen, wo die Anlegung von Grabfeldern vorgesehen sei.

 

Herr Grzenia – Bereich 74 – erklärt, dass auf dem Zentralfriedhof wegen der verstärkten Nachfrage in zunehmendem Maße Rasenreihengräber angelegt werden. Der Asphaltweg zu diesen Flächen befindet sich in einem maroden Zustand. Der Weg muss auch aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht saniert werden. Dies soll in mehreren Bauabschnitten erfolgen.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

 

VERWALTUNGSHAUSHALT

 

Anfragen und Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

 

Beschluss:

 

Der Grünflächen- und Forstausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2005 zur Kenntnis. Änderungsanträge werden nicht gestellt; Änderungsbeschlüsse werden nicht gefasst.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:           

Nein-Stimmen:       

  Enthaltungen: